Hagen (ots) - Es war eine schöne Idee: Der europaweite Handel
mit CO2-Zertifikaten sollte den Klimaschutz
marktwirtschaftlich voranbringen. Aber das System krankte daran,
dass zu Beginn auf Druck der Industrie zu viele Verschmutzungsrechte
zugeteilt und danach fragwürdige Projekte in Schwellenländern
anerkannt wurden. Die 2008 einsetzende Wirtschaftskrise schickte den
Emissionshandel ins Koma, Wiederbelebungsmaßnahmen hat das
EU-Parlament nun abgelehnt. Der Patient ist tot.
Die Folgen
sind fatal: Für die Industrie rechnen sich Investitionen in den
Klimaschutz derzeit nicht. Vermutlich werden einzelne Staaten
CO2-Grenzwerte gesetzlich festlegen. Aber es fehlen
Einnahmen für den Energie- und Klimafonds, der die Energiewende
voranbringen soll, und es wird ein Modell beerdigt, das für andere
Teile der Welt Vorbildcharakter hat. Die Re-Nationalisierung der
Klimapolitik ist genau das falsche Rezept.
Die Abstimmung
war knapp. Bei einem geschlossenen deutschen Auftreten wäre sie
anders ausgefallen. Aber die Kanzlerin hat Wirtschaftsminister Rösler
opponieren lassen. Eine ganz schwache Vorstellung.
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- Westfalenpost: Bombenattentat in den USA Hagen (ots) - Eines vorab: Wir enthalten uns der Spekulationen,
wer mit welcher Absicht die Bomben von Boston gelegt haben könnte. So
lange noch in alle Richtungen ermittelt wird, weil es keine
zwingenden Hinweise auf die Täter gibt, so lange verbieten sich auch
Schlussfolgerungen. Es ist ein Zeichen von großer Souveränität, dass
der amerikanische Präsident auf die Schreckensmeldung betont
zurückhaltend reagiert hat, was solche Spekulationen angeht.
Stattdessen ist Einfühlungsvermögen gefragt. Stellen wir
uns doch einmal vor, mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Terror / Boston Halle (ots) - Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001
haben sich die USA in eine Festung verwandelt. Die Polizei hat mehr
Befugnisse als je zuvor in der Geschichte. Die Freiheit des Einzelnen
ist rigoros beschnitten worden. Es wird gelauscht und gefilmt, wo
immer sich die Gelegenheit bietet. Die feigen Angriffe auf New York
und Washington sind mit fürchterlichen Kriegen in Afghanistan und im
Irak beantwortet worden. Es stimmt schon: Auch deswegen blieb die
Festung USA einige Jahre lang von neuen Terrorattacken verschont. mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Boston-Anschläge
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht nennt Sicherheitslage im Land "ruhig" Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt gibt es im Augenblick keine
Hinweise darauf, dass im Land mit Anschlägen zu rechnen ist. "Die
Sicherheitslage ist ruhig", sagte Innenminister Holger Stahlknecht
(CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Mittwochausgabe). Die Sicherheitsbehörden seien nach den
Bombenanschlägen in Boston sensibilisiert und das Landeskriminalamt
stehe ständig mit dem Bundeskriminalamt im Kontakt. Hundertprozentige
Sicherheit gebe es allerdings nie. "Wir tun aber alles, um nah an die
100 Prozent zu kommen", mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Bombenanschlägen in Boston Stuttgart (ots) - "In Zeiten der Gefahr rückt Amerika zusammen.
Die Menschen helfen sich spontan. Und diesmal scheinen auch die
Sicherheitsorgane geräuschlos zusammenzuarbeiten. Auch wenn zu einem
späteren Zeitpunkt sicher zu fragen ist, ob die Geheimdienste
Hinweise auf die Tat übersehen haben. Selbst die unverbesserlichen
Streithähne in Washington treffen den richtigen Ton. US-Präsident
Barack Obama lässt sich nicht zu voreiligen Schlüssen hinreißen,
strahlt Ruhe und Festigkeit aus: Der oder die Schuldigen werden
ausfindig gemacht mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Die Bomben von Boston treffen die USA ins Mark =
von Anja Clemens-Smicek Düsseldorf (ots) - Fast zwölf Jahre sind vergangen, seit der
Terror vom 11. September 2001 die Welt erschüttert und den USA ihre
tiefe Verwundbarkeit vor Augen geführt hat. Bis gestern sah es aber
so aus, als ob die Amerikaner diesen verhängnisvollen Tag überwunden
hätten. Im Umgang mit Sicherheitskontrollen hatte sich so etwas wie
Gelassenheit eingestellt, selbst Taschenmesser sollen auf Flügen
wieder erlaubt werden. Die Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg war
plötzlich viel präsenter als die vor einem Terrorakt. Doch mit den mehr...
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Westfalenpost: Emmissionshandel