 Neue OZ: Kommentar zu Bundestag/Verteidigung/Bundeswehr
Geschrieben am 16-05-2013 |
Osnabrück (ots) - Verunsicherung in der Truppe wächst
Es gehört zum Geschäft der Opposition zu wettern. Doch wenn Kritik
reiner Selbstzweck ist, wird es billig. In diese Kategorie fiel die
Aussprache zur Bundeswehrreform im Bundestag.
SPD und Grüne gaben sich zwar Mühe, Verteidigungsminister Thomas
de Maizière für das Scheitern des milliardenschweren Drohnen-Projekts
"Euro Hawk" zur Verantwortung zu ziehen. Doch keiner der Vorwürfe war
inhaltlich derart überzeugend, dass der Minister einen ernsten
politischen Schaden erleiden dürfte.
Zumal nicht in Vergessenheit geraten sollte, dass die SPD eine
Mitverantwortung für das Abschmieren des Rüstungsprojekts hat.
Schließlich hatte die Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder das
fragwürdige Geschäft mit den USA ausgehandelt, das auch in der Großen
Koalition stümperhaft vorangetrieben wurde - wie andere
Rüstungsprojekte. Allein das Drama um den Airbus-Militärtransporter A
400M kommt den Steuerzahler teuer zu stehen. De Maizière hat diese
Baustellen geerbt - genauso wie die Bundeswehrreform.
Hier kann der Minister Positives vorweisen. Stellenabbau,
Standortschließungen, Nachwuchsgewinnung ohne Wehrpflicht: Hierbei
gibt es erste Erfolge zu verzeichnen. Dass dadurch die Verunsicherung
in der Truppe wächst, ist verständlich. Der Unmut in Teilen der
Bundeswehr hängt aber auch damit zusammen, dass eine
gesellschaftliche Debatte über den Sinn von Einsätzen in
Auslandskriegen kaum geführt wird.
Michael Clasen
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
464433
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu USA/Regierung/Steuern/Terrorismus Osnabrück (ots) - Noch kein Befreiungsschlag
Barack Obama hatte von Anfang an ein Problem: Weil er als
Lichtgestalt gestartet ist, fallen Schatten auf seinem Weg umso
stärker auf. Das war schon in der ersten Amtszeit so, als er
Hoffnungen auf die Durchsetzung von Bürgerrechten in Guantánamo
enttäuschte. Und dies wiederholt sich jetzt.
Ein halbes Jahr nach der Wiederwahl zeigt sich Obama erstaunlich
schwach. Statt durchzugreifen, hat er es zugelassen, dass der Ruf
seiner Regierung und damit auch sein eigener schwer beschädigt mehr...
- Schwäbische Zeitung: De Maizière, der gestutzte Hoffnungsträger - Leitartikel Ravensburg (ots) - Die Bundeswehr müsse dringend moderne
Ausrüstung mit vertretbarem finanziellen Aufwand beschaffen können,
hatte der damals neue Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière
am 18. Mai 2011 bei seiner Grundsatzrede zur Neuausrichtung der
Bundeswehr gefordert.
Zwei Jahre später steht derselbe de Maizière in genau dieser Frage
vor einem Scherbenhaufen: Sein Ministerium hat Hunderte Millionen
Euro Steuergelder für eine Drohne verbrannt, die bei uns wohl nie
fliegen wird. Ausgerechnet bei der Bundeswehr, deren mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: Erfolg für Ramsauer Karlsruhe (ots) - Peter Ramsauer hat es geschafft. Kurz vor Ende
der Legislaturperiode kann der umtriebige Verkehrsminister von der
CSU nach vielen Ankündigungen doch noch einen greifbaren Erfolg
vermelden: Die Reform der Flensburger Verkehrssünderdatei ist
beschlossene Sache, mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition
wurde das bisherige Punktesystem abgeschafft und durch eine neue
Regelung ersetzt. Und Ramsauer kann auf seinem Konto gutschreiben,
dass er seinen Worten auch Taten folgen lässt. Eines hat der Minister
in jedem Fall mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zum Klon-Experiment: "Der enträtselte Mensch" Regensburg (ots) - Die Wissenschaft feiert ein Forscherteam aus
Oregon, das etwas geschafft hat, was unmöglich schien - doch die
Nachricht, dass es gelungen ist, menschliche Zellen zu klonen, schürt
mehr Ängste als Hoffnungen. Es ist die Angst, dass ein Mensch
zweckgebunden geboren werden könnte, dass die Würde der Menschen zu
Forschungszwecken geopfert wird. Und genau deswegen rücken jetzt
wieder Fragen in den Mittelpunkt, über die zu lange nicht geredet
worden ist, weil die Stammzellenforschung jahrelang in der Versenkung
verschwand: mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum neuen Abgeordnetengesetz im bayerischen Landtag: "Späte Quittung" Regensburg (ots) - Das neue Abgeordnetengesetz schafft scharfe und
klare Regeln. Es schließt Schlupflöcher. Doch ob das im Turbotempo
verabschiedete Regelwerk auch die bestmögliche aller Lösungen ist,
wird erst die Praxis zeigen. Selbst für berechtigte Einwände war
jedenfalls im Vorfeld kein Platz. Wäre bei Überkreuzverträgen nicht
vielleicht ein Verbot für Angehörige bis zum zweiten Grad genug
gewesen? Meint Vetternwirtschaft wirklich, dass alle Vettern außen
vor sind - oder ist sie nicht Symbol für Gemauschel und Bereicherung,
die mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
