"DER STANDARD"-Kommentar zur Salzburger Koalition mit Stronach: "Wir machen's mit jedem" von Thomas Neuhold

Ausgabe vom 23.5.2013

Wien (ots) - Über acht Prozent hat das Team Stronach bei den
Salzburger Landtagswahlen am 5. Mai erreicht. Drei Mandate und
Klubstatus, das ist ein respektables Ergebnis für eine
Retortenpartei. Und als Draufgabe: Angesichts der Mandatsverteilung,
die außer einer Verliererkoalition von Schwarz und Rot keine andere
Zweierkoalition mehr zulässt, spielt das Team Stronach bei der
Regierungsbildung plötzlich eine zentrale Rolle. ÖVP-Landesparteichef
Wilfried Haslauer, ein gewiefter Stratege, hat sich von Anfang an auf
Schwarz-Grün mit einem mehrheitsbringenden gelben Beiwagerl
festgelegt. So hätte man die Roten vom Hals und wäre als einzige
Partei mit Regierungserfahrung - noch dazu mit Rückhalt in wichtigen
Teilen der Beamtenschaft - klar im Vorteil. So bestechend das aus
Sicht der Volkspartei auf den ersten Blick auch sein mag: Das damit
verbundene Risiko ist nicht ohne. Man säße in einer Regierung, die
auch von den Launen des Parteigründers mit den wirren Ideen abhängig
wäre. Innert fünf Jahren kann sich da viel ändern, so lange dauert
eine Legislaturperiode. Aber auch die Salzburger Truppe selbst birgt
so manchen Unsicherheitsfaktor. Niemand kann sagen, wie lange der
heterogene Haufen - ein Landbürgermeister und Ex-VP-Funktionär, ein
Ex-Fußballer und ein Ex-FPÖ/BZÖ-Mann - zusammenbleibt. Noch riskanter
ist ein Bündnis mit den unsicheren Kantonisten der Salzburger
Stronach-Filiale für die Grünen. Sie hatten ursprünglich auf eine
Koalition der drei Mittelparteien ÖVP, SPÖ und Grüne gesetzt.
Zentrales Argument: Reformen brauchen eine breite Mehrheit, konkret
im Landtag eine Verfassungsmehrheit. Jetzt hat Haslauer anders
entschieden, und die Grünen dürfen ihm brav hinterdreinhoppeln. Und
schwupps: Aus dem Wahlsieger wird ein Verhandlungsverlierer. Zudem
würden große Teile der Grün-Wählerschaft einen Pakt mit den
Gefolgsleuten des Milliardärs aus Kanada kaum gutheißen. Die
wenigsten haben Grün gewählt, um Stronach in der Regierung zu haben.
Das wissen auch die Bundesgrünen. Sie beobachten das Treiben der
Salzburger mit großem Misstrauen. Die Botschaft aus Salzburg lautet:
Wer Grün wählt, könnte mit dem aus ehemaligen BZÖ-Leuten
zusammengekauften Team Stronach aufwachen. Anders formuliert: Wir
machen's mit jedem! Das kann die grüne Bundesspitze so knapp vor den
Nationalratswahlen so gar nicht brauchen.

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