Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu 150 Jahre SPD

Bielefeld (ots) - Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat einmal
gesagt, die SPD erinnere ihn an ein altes Sofa, durchgesessen, mit
Rotweinflecken und voller Katzenhaare. Ganz so schlimm ist die Lage
der Sozialdemokraten am Tag ihres 150. Geburtstages gewiss nicht.
Aber das Sofa ist zumindest in die Jahre gekommen. Die älteste Partei
Deutschlands hat allen Grund zu feiern - vor allen Dingen ihre
Vergangenheit. Ferdinand Lassalle, Friedrich Ebert, Kurt Schumacher,
Willy Brandt und Helmut Schmidt: Sie alle stehen für ein gutes Stück
sozialdemokratische Geschichte. Sie reicht von der Weimarer Republik,
dem Kampf gegen die Nazis bis zur Gründung der Bundesrepublik. Diesen
Aushängeschildern, zu denen auch noch Johannes Rau gehört, stehen
heute und in der jüngeren Vergangenheit Rudolf Scharping, Oskar
Lafontaine, Gerhard Schröder, Klaus Wowereit, Sigmar Gabriel und Peer
Steinbrück gegenüber. Das zeigt, dass die einstige Arbeiterpartei
ihre beste Zeit hinter sich hat und die herausragenden
Persönlichkeiten der Partei längst Geschichte sind. Heute fehlen den
Sozialdemokraten nicht nur Köpfe und Kompetenz, sondern auch ein
klarer Kurs. Wofür steht die SPD, die früher eine Volkspartei war und
nur noch von weniger als 30 Prozent gewählt wird? Heute weiß man das
nicht mehr so genau. Und wo sind die Arbeiterführer, die sich als
Anwälte der armen Familien, Rentner, Alleinerziehenden und der
Schwachen und Hilfsbedürftigen insgesamt in Deutschland verstehen?
Der Grund für die andauernde Schwäche der Partei findet sich in der
Regierungszeit Gerhard Schröders und hat einen Namen: Hartz IV. Die
Arbeitsmarktreform war notwendig, hat die Seele der SPD aber bis
heute tief verletzt. Nicht, weil sie grundlegend falsch war, sondern
weil sie schlecht umgesetzt wurde - erst zaudernd und mutlos, dann
brachial und unerklärt. So ist auch zu begründen, warum Politiker wie
Gerhard Schröder oder auch Peer Steinbrück innerhalb ihrer eigenen
Partei so unbeliebt sind. Hinzu kommt, dass Bundeskanzlerin Angela
Merkel mit ihrer Politik so weit nach links gerückt ist, dass für die
SPD nicht mehr viel übrig bleibt. Seit Hartz IV hat die Partei starke
Mitgliedereinbußen erlitten: Zwischen 1990 und 2008 verlor die SPD
400 000 Mitglieder. Heute sind es knapp 480 000 Genossen. Das ist der
niedrigste Stand seit mehr als 100 Jahren. Seit 1990 hat die Partei
sich personell halbiert. Fast die Hälfte aller Mitglieder ist älter
als 60 Jahre. Nur sechs Prozent sind jünger als 29 Jahre. Fast 70
Prozent der Mitglieder sind männlich. »Es gibt nichts Überzeugenderes
als eine klare Überzeugung.« Diesen Satz sagte Hubertus Heil,
stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, kürzlich in einem
Interview zum Wahlkampf 2013. Welche Überzeugung dies genau ist,
blieb offen.

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