 WAZ: De Maizières gewagte Strategie. Kommentar von Christian Kerl
Geschrieben am 05-06-2013 |
Essen (ots) - Drei Wochen hat der Verteidigungsminister schweigend
an seiner Selbstverteidigung in der Drohnen-Affäre getüftelt, jetzt
hat er sich endlich festgelegt: Er war es nicht. Er wusste von
nichts. Seine Mitarbeiter sind verantwortlich - einige werden früher
oder später gefeuert. Für de Maizière ist das eine so schlichte wie
gewagte Strategie. Schon für jeden normalen Ressortchef wäre das
Eingeständnis, sein Haus nicht im Griff zu haben, mehr als peinlich.
Und durchaus ein Grund, den Hut zu nehmen. Bei de Maizière ist die
Sache noch brisanter. Der Mann hat von sich selbst das Bild des
Top-Bürokraten dieser Regierung gezeichnet - ein preußischer
Pflichtenmensch, den angeblich nichts mehr interessierte als die
Organisation von Politik und die Organigramme seiner Ressorts.
Ausgerechnet er, der in Bund und Land drei Regierungszentralen und
vier Ministerien leitete, verliert jetzt die Kontrolle über sein
Haus? Und sein engster Vertrauter, Staatssekretär Beemelmans, hat ihn
nie in die Probleme eines spektakulären Beschaffungsvorhabens
eingeweiht, nie hat de Maizière nachgefragt? Das ist, bei allem
Respekt, doch sehr schwer nachzuvollziehen. Die Opposition ist gut
beraten, auf weitere Aufklärung zu drängen. Es geht um dreistellige
Millionensummen, für die der Steuerzahler geradesteht. Da muss man
genau hinsehen, wenn ein Minister die Verantwortung auf den Apparat
ablädt. Gewiss, beim Beschaffungswesen der Bundeswehr liegt seit
Langem vieles im Argen. Und de Maizière hat das Drohnen-Problem von
seinen Vorgängern geerbt. Aber es gibt eben auch gravierende
Versäumnisse in seiner Amtszeit. Wenn der Minister trotzdem mit einem
blauen Auge davonkommt, liegt das vor allem an seiner Stellung im
Kabinett. Sein Rückzug so kurz vor der Wahl würde die Regierung aus
dem Gleichgewicht bringen. So schnell lässt die Kanzlerin ihren
treuen Minister deshalb nicht fallen, auch wenn sein Nimbus des
soliden Sachwalters jetzt verblasst. Doch müsste de Maizière die
Affäre schnell in den Griff kriegen. Lange wird Merkel nicht zusehen,
wie das Drohnen-Debakel die Schlagzeilen bestimmt. Als Kronprinz hat
de Maizière ohnehin ausgedient.
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Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
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