 neues deutschland: De Maizière und Euro Hawk: Indrohnisiert
Geschrieben am 10-06-2013 |
Berlin (ots) - Längst ist der eigentliche Skandal in den
Hintergrund getreten. Die größte Kraft entfaltet die Opposition im
Schulterschluss. Und so ballen sich ihre Vorwürfe rings um den
Terminkalender des Verteidigungsministers. Jener Disput hingegen, ob
Drohnen für die Bundeswehr angeschafft werden sollen, zu welchem
Preis und mit welchen Zielen, würde im Chor der Kritiker schnell zu
Dissonanzen führen. Der nun in Aussicht stehende
Untersuchungsausschuss wird dies wieder ein wenig deutlicher erkennen
lassen. Die Drohnen, darauf weist die CDU zu Recht hin, waren ein
Projekt schon der rot-grünen Bundesregierung. Doch geht es allein
darum, die Krise, in die sich der Verteidigungsminister auf
unnachahmliche Weise manövriert hat, zur Krise der Bundesregierung
aufzuschäumen. Eine Art Indrohnisierung des Ministers als ständiger
Unsicherheitsfaktor findet da statt - mit dem klaren Ziel: Rücktritt.
Das ist das einende Ziel der in der Sache »Euro Hawk« sehr
unterschiedlich urteilenden Oppositionsparteien, und die
Erfolgschancen stehen nicht schlecht. Selbst Koalitionspartner FDP
lässt erkennen, dass ihm das Agieren de Maizières nicht geheuer ist.
Als schwächstes Glied in der Koalition fällt es den Liberalen am
schwersten, ein Pokerface aufzusetzen, ist ihnen als ersten die Panik
anzusehen. So bleibt jetzt nur noch offen, wie lange es dauert, bis
auch die Bundeskanzlerin genug hat. Mit jedem neuen Widerspruch, in
den sich de Maizière verheddert, zieht sich die Schlinge zu. Und
Angela Merkel hat die Wahl zwischen Geduldsfaden und Reißleine.
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neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
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