 Ex-BND-Chef Wieck: Deutscher Geheimdienst arbeitet ähnlich wie Briten und Amerikaner/ "Unvermeidbare Sammlung von Informationen"
Geschrieben am 26-06-2013 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. Juni 2013 - Hans-Georg Wieck,
ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), hat die
Gemeinsamkeiten der Geheimdienste in Großbritannien, den USA und
Deutschland betont. "Der BND arbeitet ähnlich", sagte er im
phoenix-Interview. Für alle drei gelte, dass sie nur nach besonderer
Genehmigung und wenn ein Anfangsverdacht bestehe, die Bewohner des
eigenen Landes überwachen dürften. Wenn es aber sich aber um
Verknüpfungen im Ausland handele, könne etwa der britische Dienst
aufgrund einer Genehmigung "die Verkehre außerhalb des Landes
abfangen. Das ist dann die Wahrnehmung von Informationssammlung im
Ausland. Und das gilt auch für den BND". Im Ausland sei es "gleichsam
wie auf hoher See. Jeder hat das Zugriffsrecht und die
Zugriffsmöglichkeit."
Die Bedeutung der jüngsten Enthüllungen etwa zum britischen
Tempora sieht Wieck in politischer Hinsicht darin, dass "wir darüber
einen Dialog bekommen werden, wie man diese wohl unvermeidbare
Sammlung von Informationen gemeinschaftlicher gestalten kann und wie
man sie für die Öffentlichkeit nachvollziehbar und verständlich
macht. Auch Geheimdienste brauchen das Verständnis, das Wohlwollen
und das Vertrauen der Menschen, die in den Ländern leben." Darüber
hinaus betonte er, dass etwa die Briten nach Gefahrenherden für die
westlichen Gesellschaften suchten und die Partner am Ergebnis
beteiligten.
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