 Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: "Mehr Gewicht" von Hanna Vauchelle
Geschrieben am 25-07-2013 |
Regensburg (ots) - Der arabische Frühling hat es gezeigt: Die EU
ist noch immer nicht dazu in der Lage, mit einer gemeinsamen
Strategie auf die Umbrüche in ihrer Nachbarschaft zu reagieren.
Besonders deutlich wurde dies beim Libyen-Konflikt. Ob Libyen,
Ägypten oder Syrien - den Umwälzungen an ihren Grenzen hat die EU
vorwiegend tatenlos zuschauen müssen. Währenddessen reagierten vor
allem London und Paris entweder allein oder im Tandem auf die
Ereignisse. Dabei hat die EU mit der gemeinsamen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik ein Konzept an der Hand, mit der sie in
Krisenherden zivil und militärisch eingreifen kann. Das gilt
insbesondere dann, wenn ein UN-Mandat vorliegt wie im Falle Libyens.
Doch die Mitgliedsstaaten ziehen es weiterhin vor, ihre eigenen
Interessen durchzusetzen. Das soll sich nun ändern. Jedenfalls haben
sich das die Mitgliedsstaaten vorgenommen. Kommt es tatsächlich zu
einer Wiederbelebung der gemeinsamen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik, muss sich Deutschland darauf einstellen, mehr
Verantwortung zu übernehmen. Es wird nicht ausreichen, sich weiterhin
auf die Bereiche Ausbildung und Logistik zu konzentrieren. Unter
einem EU-Konzept muss Berlin auch militärisch seinen Beitrag leisten.
Die USA haben klargemacht, was sie von den Europäern erwarten. Ohne
gemeinsame Verteidigungspolitik wird die EU nicht das nötige Gewicht
in der Welt haben.
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Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
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