 Grübel: Staatssekretär sorgt im Drohnen-Untersuchungsausschuss für die notwendige Aufklärung
Geschrieben am 30-07-2013 |
Berlin (ots) - Am heutigen Dienstag hat der Untersuchungsausschuss
zum Beschaffungsvorhaben Euro Hawk den für Rüstungsprojekte
zuständigen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium,
Stéphane Beemelmans, als Zeugen gehört. Hierzu erklärt der Obmann der
CDU/CSU-Fraktion im Untersuchungsausschuss, Markus Grübel:
"Staatssekretär Beemelmans hat heute überzeugend den gesamten
Sachverhalt aufgeklärt. Damit hat der Untersuchungsausschuss seinen
Auftrag, nämlich aufzuklären, wie die Entscheidung über die
Beendigung des Drohnenprojekts zustande gekommen ist und welche
Kostenentscheidungen dem zugrunde gelegen haben, bereits heute
erfüllt. Die Behauptungen der Opposition, die Entscheidung über die
Beendigung des Drohnenprojekts sei zu spät erfolgt und habe den
Steuerzahler belastet, sind damit restlos widerlegt.
Herr Beemelmans hat bestätigt, dass sämtliche Entwicklungs- und
Kostenrisiken des Drohnen-Projekts seit Beginn des Vorhabens 2001
bekannt waren. Diese Risiken seien von den damaligen
sozialdemokratischen Verteidigungsministern Scharping und Struck
bewusst in Kauf genommen worden. Bei der Weiterführung des Projekts
unter Verteidigungsminister Jung hat das Verteidigungsministerium die
Beschaffung von Drohnen rechtlich verbindlich nicht vereinbart, weil
die Entwicklungskosten damals noch nicht bezifferbar waren.
Herr Beemelmans hat zweifelsfrei klar gemacht, dass Gewissheit
über die Entwicklungskosten und das deutliche Überschreiten des
Kostenrahmens erst Anfang des zweiten Quartals 2013 bestand. Darüber
hat Herr Beemelmans Verteidigungsminister de Maizière am 13. Mai 2013
informiert, der folgerichtig entschieden hat, die Drohnen wegen
dieser Überschreitung des Kostenrahmens nicht zu beschaffen."
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