"DER STANDARD"-Kommentar: "Der neue Wunderwuzzi" von Gudrun Harrer

Der iranische Präsident Hassan Rohani stärkt die Mitte und
schwächt die Ränder - Ausgabe vom 5.8.2013

Wien (ots) - Je größer die Erwartung von Veränderung, desto
heftiger oft der Dämpfer: Der erfreulichste "Change" ist nicht
gleichbedeutend mit einem kompletten Neuanfang, und Kontinuität in
manchen Bereichen begleitet sogar jeden sogenannten Epochenwandel.
Der neue iranische Präsident Hassan Rohani, der bei seinem
Amtsantritt selbst den Bruch mit acht Jahren Mahmud Ahmadi-Nejad
beschwor, befindet sich dabei in einem besonders komplexen Umfeld.
Sein "Neues" muss so aussehen, als ob er einen verlorenen Faden
wiederaufgreifen würde. Denn ein Konfrontationskurs mit der
religiösen Führung gehört zum "Alten" der letzten Jahre, nicht zum
Neubeginn, den er verspricht. Und dennoch setzen so viele Menschen
innerhalb und außerhalb des Iran große Hoffnungen in Hassan Rohani.
Sechzehn Jahre Herausforderung liegen hinter dem System der
Islamischen Republik. Im Jahr 1997 wurde der Außenseiter Mohammed
Khatami zum Präsidenten gewählt. Der gebildete Mullah testete in der
Folge aus, welchen Spielraum der Tatsache gegeben werden darf, dass
die Islamisten im Iran eben keine eindeutige gesellschaftliche und
kulturelle Hegemonie ausüben. Viele seiner glühenden Anhänger und
Anhängerinnen waren enttäuscht, als sie erkannten, dass Khatami das
islamische System aber keineswegs abschaffen, sondern durch die
Öffnung retten wollte. Für die anderen war das dennoch alles viel zu
viel - und das bereitete den Boden für den radikalen Populismus
jener, die zum Schutz und zur Verteidigung der Revolution ausrückten.
Es folgten ab 2005 acht Jahre Geisterbahn mit Ahmadi-Nejad. Sein
Wille zur Macht und seine Manipulationsfähigkeit trieben einen tiefen
Keil durch das konservative Lager. 2009 bekam das radikale Lager
Aufwind, als es nach den umstrittenen Wahlen zulässig wurde, die
Ahmadi-Nejad-Gegner zu kriminalisieren. Später wurde aus dem
einstigen Lieblingspräsidenten des religiösen Führers selbst ein
Abweichler: Ahmadi-Nejad, der im Westen als "der" iranische
Systempolitiker galt, stellte besonders gegen Ende seiner zweiten
Amtszeit durch seine Aktionen dieses System radikal infrage. Und nun
kommt Rohani, der jene Kandidaten, aus deren Reihen allen Voraussagen
nach der nächste iranische Präsident kommen hätte sollen, locker
besiegt hat. Für das iranische Regime ist er fast so etwas wie ein
Wunderwuzzi: Er beruhigt jenen Sektor in der iranischen Gesellschaft,
der sich seit 2009 vom Staat noch weiter entfernt hat, steht aber
gleichzeitig für die Kontinuität in der Islamischen Republik. Und die
radikalen Kräfte, die ja mit dem Scharfmacher Saeed Jalili einen
Kandidaten hatten, haben die Wahlen verloren und müssen die
Legitimität Rohanis anerkennen. Rohani wird hoffentlich sein
Versprechen halten können und den Menschen im Iran mehr Luft zum
Atmen verschaffen. Sein Projekt, ihnen auch wieder etwas auf die
Teller zu bringen, den Iran aus der wirtschaftlichen Abwärtsspirale
zu holen, ist jedoch mit Reformen und einer neuen Wirtschaftspolitik
alleine nicht zu bewerkstelligen. Das geht nur mit einem Deal im
Atomstreit, um die Sanktionen loszuwerden. Rohani alleine kann da
keine schwerwiegenden Entscheidungen treffen. Aber er hat Expertise,
und er hat ein Mandat des Volkes - und er könnte dem Iran einen
gesichtswahrenden Weg aus der Krise weisen, wenn es die da oben
zulassen.

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