WAZ: Wenn Leistung bestraft wird. Kommentar von Frank Stenglein

Essen (ots) - Wenn die umgangssprachliche "kommunale Familie"
wirklich eine wäre, dann wäre Essen derzeit der Halbstarke mit der
großen Klappe, der aber seine Hausaufgaben vernachlässigt und dem die
anderen übermäßig helfen müssen. Schön ist so eine Rolle nicht.
Deshalb ist es kein Wunder, dass die lokalen politischen Akteure mit
Ausnahme der SPD eher peinlich berührt sind über den
90-Millionen-Euro-Segen, den die Umverteilungspolitik der
Landesregierung Essen beschert. Denn dieses Geld gibt es nur, weil
man es vorher anderen weggenommen hat. Das ist zwar oft so beim
Umverteilen, aber meistens sind die Wege verschlungener und nicht so
klar sichtbar wie hier. Alle Ruhrstädte haben Probleme, die nur zum
Teil selbstverschuldet sind. Insofern ist es richtig, dass das Land
Ausgleichsmechanismen hat, um die Kluft zwischen reichen und ärmeren
Kommunen nicht ausufern zu lassen. Etwas ganz anderes ist es aber,
jene Städte offen zu bestrafen, die aus eigenem Antrieb besser
gewirtschaftet und sich für ansiedlungswillige Unternehmen
interessant gemacht haben. Das kleine Monheim hat einen tatkräftigen,
ökonomisch denkenden Bürgermeister und soll nun dafür bluten, dass im
Ruhrgebiet die Mühlen langsamer mahlen. Gerecht? Düsseldorf - auch
eine Geberstadt - hat seine RWE-Aktien rechtzeitig verkauft und so
den städtischen Haushalt saniert, während Essen die heute deutlich im
Wert gefallenen Papiere meinte horten zu müssen. Gerecht? Solidarität
ist eine schöne Sache, sie darf aber nicht dazu führen, das
Leistungsprinzip zu schwächen. Genau dieses fatale Signal setzt die
Landesregierung, wenn sie kaltschnäuzig die Früchte guter
Kommunalpolitik abgreift und sie denen gibt, die reichlich Luft nach
oben haben. Mit der Rolle des Bedürftigen Nummer 1 wird aber auch
Essen nicht glücklich. Nachhaltig stark ist eine Stadt nur, wenn sie
ein positives Bild von sich hat, wenn sie ihre ureigenen Probleme
selbst löst, wenn es eigene Leistungen gibt, die man vorzeigen und
auf die man stolz sein kann. "Ihr werdet die Schwachen nicht stärken,
wenn Ihr die Starken schwächt", hat der große US-Präsident Abraham
Lincoln mal gesagt. Das gilt für Menschen, das gilt durchaus auch für
Städte.

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