Mißfelder: Weltfriedenstag kann Zeichen für Versöhnung setzen

Berlin (ots) - In Deutschland wird jedes Jahr am 1. September der
Weltfriedenstag begangen. Er erinnert an den Beginn des Zweiten
Weltkrieges mit dem Angriff der Wehrmacht auf Polen am 1. September
1939. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erinnert am Weltfriedenstag an die
zahleichen ungelösten Konflikte in der Welt. Sie sieht diesen
Gedenktag als eine Mahnung für Einigkeit und Versöhnung. Nach dem
Ende des Kalten Krieges sind der Zerfall von Staaten sowie die
Ausweitung von religiösen, sozio-ethnischen und bürgerkriegsähnlichen
Konflikten zu einer fundamentalen Bedrohung des globalen Friedens und
der Sicherheit geworden. Nicht mehr die Bedrohung von Kriegen
zwischen verschiedenen Staaten, sondern vielmehr die Eindämmung
innerstaatlicher Konflikte sind zum Schwerpunkt von internationalen
Friedenseinsätzen geworden. Syrien mit einem Bürgerkrieg ungeahnten
Ausmaßes ist hierfür ein aktuelles und besonders schreckliches
Beispiel. Der mittlerweile weitestgehend religiös motivierte Konflikt
hat inzwischen schätzungsweise 100.000 Todesopfer gefordert. 1,8
Millionen Menschen haben Syrien als Flüchtlinge ins Ausland
verlassen, 4,5 Millionen Menschen gelten als Binnenvertriebenen. Die
Vereinten Nationen gehen in ihrem Hilfsappell von bis zu 3,45
Millionen Flüchtlingen, 4,2 Millionen Binnenvertriebenen und 6,8
Millionen Hilfsbedürftigen bis Jahresende aus.

Das Beispiel Syrien zeigt eindrücklich, wie sich lokale Aufstände
mit Forderungen wie Teilhabe an politischen Prozessen, Pressefreiheit
oder demokratischer Mitbestimmung zu militärischen Flächenbränden und
humanitären Katastrophen größten Ausmaßes entwickeln. Syrien führt
der internationalen Gemeinschaft unmittelbar vor Augen, dass die
Dynamik der Gewalt bei durch Staatszerfall bedingten Konflikten eine
völlig andere als bei zwischenstaatlichen Kriegen ist. Weitere
Beispiele hierfür sind Länder wie Ruanda, Burundi, Mali, Somalia,
Bosnien und Herzegowina, Afghanistan, der Kosovo, Sudan und Südsudan,
die Demokratische Republik Kongo, Haiti, Sierra Leone, Liberia oder
seit neuestem auch die Zentralafrikanische Republik, wo nach dem
Sturz der Regierung die staatlichen Strukturen zusammengebrochen
sind. Es zeigt sich zudem, dass zerfallende Staaten Rückzugsraum und
Nährboden für organisierte Kriminalität und internationalen
Terrorismus werden und weitere Staaten destabilisieren.

Angesichts dieser Trends ist ein wichtiges Zeichen gewesen, dass
Deutschland als eines der ersten Länder weltweit den internationalen
Vertrag für den Waffenhandel unterzeichnet hat. Gerade am
Weltfriedenstag muss an das Ziel dieses Vertrages erinnert werden,
Frieden und Sicherheit zu stärken, zur Stabilität beizutragen sowie
Zusammenarbeit, Transparenz und verantwortungsvolles Handeln zwischen
den Staaten zu fördern."

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