neues deutschland: Obamas Spagat
Geschrieben am 11-09-2013 |
Berlin (ots) - Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Das ist der Kern
der Botschaft von Barack Obama an die eigene kriegsmüde Bevölkerung,
einen unwilligen Kongress in Washington und den Rest der Welt. Vor
allem natürlich an Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Es ist ein
Spagat, den der USA-Präsident da versucht: die militärische Drohung
aufrechterhalten und nicht auf dem diplomatischen Parkett stolpern,
auf das ihn die russische Chemiewaffen-Initiative unversehens geführt
hat. Zuvor hatte der »Führer der westlichen Welt« noch so getan, als
müsse er auf den zahnlosen Tiger UNO keine Rücksicht nehmen. Doch
schon in seinem 15-minütigen Fernsehauftritt fiel es dem
USA-Präsidenten schwer, überzeugend zu erklären, weshalb ein Angriff
noch immer notwendig sei, wenn sich doch die große Chance für eine
politische Lösung eröffnet habe, wie auch er betont. Für diese gilt
allerdings weiter, dass sie im Weltsicherheitsrat eine von allen
mitgetragene Fassung - und Realismus braucht. Unrealistisch ist etwa
die Forderung, die syrischen Chemiewaffen innerhalb einer Woche zu
übergeben. Weil das schon abrüstungstechnisch gar nicht möglich wäre.
Wie der Prozess überhaupt ohne Waffenstillstand zwischen den
Konfliktparteien in Syrien und ohne striktes Waffenembargo Illusion
bliebe. Gerade hier gemeinsam und nachdrücklich den diplomatischen
Hebel anzusetzen, würde auch den Syrern helfen, die weiter unter
tödlicher Gewalt, Vertreibung und Verelendung leiden.
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neues deutschland
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