 neues deutschland: Schlömer plädiert für "thematische Bündnisse" im Bundestag
Geschrieben am 18-09-2013 |
Berlin (ots) - Im Falle eines Einzugs in den Bundestag plädiert
Piratenchef Bernd Schlömer für eine themenbezogene Tolerierung von
Rot-Grün. Der Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe)
sagte Schlömer, er halte "thematische Bündnisse durchaus für
gerechtfertigt und auch hilfreich". Eine solche Tolerierung solle es
aber nur geben, "wenn Inhalte übereinstimmen".
Vorratsdatenspeicherung oder Hartz-IV-Sanktionen seien nicht
verhandelbar. "Die müssen weg", so Schlömer gegenüber "nd". Der
Parteivorsitzende betonte aber, dass es bei den Piraten im Bundestag
keinen Fraktionszwang geben werde.
Schlömer sagte dem "nd", dass die Piraten bekannte Gesichter
bräuchten, "die unsere Themen transportieren". Er warnte aber vor
einem Wahlkampf à la Merkel, "wo es nur noch um Personen, nicht aber
um Inhalte geht. Ich halte aber einen gesunden Mix für richtig", so
Schlömer.
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neues deutschland
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