neues deutschland: Dilma Rousseff sagt USA-Reise ab: Mutige Präsidentin
Geschrieben am 18-09-2013 |
Berlin (ots) - Sie setzt wenigstens ein Zeichen: Brasiliens
Präsidentin Dilma Rousseff. Während die deutsche Kanzlerin Angela
Merkel zu der Ausspähung über den USA-Geheimdienst NSA schweigt und
Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sich bei seinem USA-Besuch
mit fadenscheinigen bis dummdreisten Ausreden zufriedengab, sagte
Rousseff ihren geplanten Besuch in Washington ab. Das Vorgehen von
Rousseff, einer ehemaligen Stadtguerillera, ist alles andere als ein
Schnellschuss. Schon vor Wochen wurde bekannt, dass die NSA die
Präsidentin persönlich abgehört und ihre E-Mails abgefangen hat.
Dabei argumentieren die USA offiziell stets mit derselben Leier: Die
NSA-Überwachung diene dem Anti-Terror-Kampf. Gilt Rousseff wegen
ihrer Vergangenheit den USA als Terroristin? Das ist nicht anzunehmen
- sowenig wie beim mehrheitlich staatlichen brasilianischen Ölriesen
Petrobras, der sich ebenfalls der Ausspähung zu erwehren hat.
Rousseff hat USA-Präsident Barack Obama freundlichst und mehrfach um
Erklärungen gebeten und gefordert, diese Praxis künftig zu
unterlassen. Die Erklärungen und Zusicherungen fielen so wachsweich
aus wie gegenüber Friedrich. Doch während der Bayer lächelt, wehrt
sich Rousseff. Dafür gebührt ihr Respekt und dem Informanten Edward
Snowden Dank bis hin zum Friedensnobelpreis. Zwar wird sich die
einzig verbliebene Weltmacht so schnell nicht stoppen lassen. Aber
alles, was öffentlich wird, trifft das Imperium. Das zeigt die Jagd
auf Snowden.
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neues deutschland
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