WAZ: Machtkampf bei den Sozis. Kommentar von Ulrich Reitz

Essen (ots) - In der SPD zieht ein interessanter Machtkampf
herauf. Fraktion gegen Partei, Bund gegen Länder. Wer es gerne auf
einen Zweikampf zuspitzen will, bitte sehr: Es ist ein Kampf Kraft
gegen Gabriel. Kraft und die Ihren feuern aus allen Rohren gegen eine
Große Koalition. Gabriel will schnell mit Merkel verhandeln, mit ihr
schnell einig werden und schnell Minister bei ihr werden. Kraft
argumentiert als Spitzen-Landespolitikerin schlüssig. Bei einer
Großen Koalition geriete sie in Mithaftung für alles aus Berlin, auch
die erwartbaren Mittelmäßigkeiten. Bei Schwarz-Grün hingegen wäre
Kraft so etwas wie eine informelle Vize-Kanzlerin: Sie koordiniert
die Länderinteressen der SPD im Bundesrat, Merkel müsste mit jedem
Gesetz quasi an ihr vorbei. Anders die "Stones". Steinmeier,
Steinbrück und vor allem Gabriel wollen schnell in eine Große
Koalition, man kann auch sagen: sich selbst schnell in eine Große
Koalition retten. Über das Mitregieren wäre die unangenehme,
vielleicht für die Beteiligten sogar gefährliche Diskussion über die
Gründe der üblen SPD-Niederlage hinfällig geworden. In der Wahl ihrer
Waffen ist Kraft nicht zimperlich. Über den Bochumer Abgeordneten
Schäfer hat sie eine Granate vor Gabriels Füße geworfen:
Mitgliederentscheid. Wer fordert, die Mitglieder über einen
Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen, minimiert den Spielraum der
großkoalitionären Verhandlungsführer, voran Gabriel. Wer es in
Bildern mag: Kraft droht, Gabriel zum Currywürstchen zu machen. Was
will Kraft? Schwarz-Grün vielleicht. Das wäre eine reizvolle, wohl
aber auch wacklige Veranstaltung, gut also für die SPD, besonders gut
für Kraft, warum - siehe oben. Wer das alles für zu viel rote Taktik
hält, der sollte auf die Schwarzen schauen. Schäuble und Laschet
winken mit Steuer-Erhöhungen Richtung SPD. Das tun sie nicht aus neu
erwachter Gier auf die Geldbeutel der oberen Mittelschicht oder aus
Nettigkeit gegenüber Sozialdemokraten. Sie tun es für Merkel. Wenn es
mit den Sozis doch nicht klappt, dann muss alles versucht worden
sein, müssen Kröten gleich massenweise geschluckt sein, damit am
Scheitern die anderen schuld sind. Wer das irgendwie unwürdig findet,
hat irgendwie recht.

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