 Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Geschrieben am 29-09-2013 |
Osnabrück (ots) - Nicht auf Augenhöhe
Was für ein Bündnis regiert künftig Deutschland - Schwarz-Rot oder
Schwarz-Grün? Vor den ersten Sondierungsgesprächen ist noch beides
drin, auch wenn eine Große Koalition wahrscheinlicher ist. Für solch
ein Bündnis liegen immerhin Erfahrungen vor. Sicher sagen lässt sich
derzeit aber nur: Eine Wunschkoalition wird es anders als vor vier
Jahren dieses Mal nicht geben. Zwar treten SPD und Grüne
selbstbewusst auf. Doch wenn ihre Unterhändler mit der Union
zusammenkommen, werden sie nicht auf Augenhöhe verhandeln. Immerhin
16 Prozentpunkte liegt die SPD hinter der Union - zu den Grünen ist
der Abstand noch größer.
Wird die nächste Regierungskoalition die Steuern erhöhen? Aus der
CDU und der CSU jedenfalls ertönt auffällig lauter Widerstand
dagegen. Vermutlich geschieht dies auch, um die Verhandlungsposition
vor den ersten Gesprächen mit den Sozialdemokraten zu verbessern.
Doch Umfragen haben ebenfalls klar gezeigt: Die meisten Wähler lehnen
höhere Steuern ab.
Während die Union ihre Gespräche mit der SPD bald beginnt, wird es
bis zu ersten Sondierungen mit den Grünen noch etwas dauern. Für die
Öko-Partei kann dies vorteilhaft sein, denn nach der Wahlniederlage
beschäftigt sie sich vor allem erst einmal mit sich selbst.
Wundenlecken gibt es auch bei der SPD. Dass sie über einen
Mitgliederentscheid nachdenkt, bedeutet dabei vor allem eines: Die
Sozialdemokraten wollen Zeit gewinnen.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
488347
weitere Artikel:
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur vierten Technischen Hochschule in Bayern: "Erfolgreich im Verbund" von Louisa Knobloch Regensburg (ots) - FH, HAW, OTH - schon wieder ein Namenswechsel,
mag manch einer denken. Es ist jedoch kein bloßes Etikett: Von der
auf Lehre fokussierten Fachhochschule (FH) über die Hochschule für
angewandte Wissenschaft (HAW), die auch Forschung betreibt, bis zur
Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) haben sich die
Hochschulen Regensburg und Amberg-Weiden stetig weiterentwickelt. Der
Verbund bringt dabei viele Vorteile: Die beiden Hochschulen ergänzen
sich in ihrem Studienangebot und kooperieren in der Forschung. Dabei
wurden mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Koalitionspoker: "Schwarz-rote Zwangsehe" von Reinhard Zweigler Regensburg (ots) - Schwarz-Rot oder doch Schwarz-Grün? Nach der
Wahl ist plötzlich alles anders. Horst Seehofer umschmeichelt
SPD-Chef Sigmar Gabriel als "absolut seriösen und kompetenten
Gesprächspartner". Die tief frustrierten Spitzen-Genossen vergessen
nicht, artig der Wahlsiegerin Angela Merkel zu gratulieren. Auch der
sonst so ruppige Noch-Spitzengrüne Jürgen Trittin hat Kreide
gefressen. Das Wahlergebnis, das die beiden Wunschkonstellationen
Schwarz-Gelb oder Rot-Grün zunichtemachte, entfaltet eine
beruhigend-pragmatische mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Nationalratswahl in Österreich: "Vor dem Gewitter" von Norbert Mappes-Niediek Regensburg (ots) - Als vor einer Woche das Wahlergebnis in
Deutschland bekanntwurde, glaubten die wahlkämpfenden Großparteien in
Österreich beide, Aufwind zu spüren. Die Deutschen hätten "die
Schuldenpolitik abgewählt", interpretierte der Christdemokrat Michael
Spindelegger das Resultat im Nachbarland. Sein Gegenspieler, der
sozialdemokratische Kanzler Werner Faymann, meinte dagegen, die
Deutschen hätten sich für Kontinuität entschieden. Faymann hatte
Recht, mehr jedenfalls als sein Herausforderer. Hier wie dort ging es
nicht wirklich mehr...
- Rheinische Post: Lieberknecht: Länder brauchen keine Steuererhöhungen Düsseldorf (ots) - Auch die Bundesländer sind nach den Worten von
Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) nicht auf
Steuererhöhungen angewiesen. "Die Neuordnung der
Bund-Länder-Finanzbeziehungen für die Jahre nach 2019 ist eine der
zentralen Herausforderungen der beginnenden Wahlperiode", sagte
Lieberknecht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Montagausgabe). "Die SPD steht bereits wegen ihrer Stellung im
Bundesrat in der Mitverantwortung und sollte sie auch in der
Bundesregierung wahrnehmen. Steuererhöhungen mehr...
- Rheinische Post: Steuerdebatte: Stegner rechnet mit Umfallen der Union Düsseldorf (ots) - Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner
rechnet trotz gegenteiliger Äußerungen der Unionsspitze damit, dass
CDU und CSU der Anhebung des Spitzensteuersatzes für
Besserverdienende zustimmen werden. "Jeder weiß, dass die
Versprechungen der Union bei Rente, Pflege und Gesundheit nicht
erfüllbar sind, ohne dass man für die höchsten Einkommen höhere
Steuern erhebt", sagte Stegner der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Montagausgabe). "Bei Herrn Seehofer weiß man,
dass der bayerische Löwe laut brüllt, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
