 WAZ: Schwarz-Grün. Nur jetzt nicht
- Kommentar von Ulrich Reitz
Geschrieben am 13-10-2013 |
Essen (ots) - Eins haben die Sondierungsgespräche zwischen Union
und Grünen gebracht: Eine Koalition der Bürgerlichen mit dem
Bürgerschreck von ehedem ist auch auf Bundesebene möglich geworden.
Nur eben nicht jetzt, sondern später.
Aber warum kommt es nicht jetzt zu Schwarz-Grün?
Erstens: Kanzlerin Merkel will nicht, sie verspricht sich von
einer Koalition ihrer Union mit der SPD eine größere Stabilität. Die
Europapolitik, die Neugestaltung der Finanzbeziehungen zwischen Bund,
Ländern und Gemeinden, das sind Großprojekte, für die die Zustimmung
beider großer Parteien notwendig ist. Das gilt auch für eine fällige
Energie-Rückwende. Aus diesem Grund ist gerade für das Industrieland
NRW eine Große Koalition die bessere Wahl, man denke nur an die
energieintensiven Betriebe und ihre vielen Arbeitsplätze.
Zweitens: Die SPD springt nun doch. Sie hat begriffen, dass es nie
wieder eine Große Koalition mit der Union geben wird, in der sich so
viel an sozialdemokratischer Politik, angefangen beim Mindestlohn,
durchsetzen lassen wird wie jetzt. Gabriel und die Seinen werden sich
am Ende gegen NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft durchsetzen.
Hamburgs Bürgermeister Scholz gibt die staatstragende Tonlage vor:
Die Leute erwarten von uns, dass wir Deutschland gestalten. So ist
es.
Drittens: Eine schwarz-grüne Koalition hätte länger vorbereitet
werden müssen, um mehrheitsfähig zu werden, in allen drei Parteien,
also auch der CSU. Inzwischen wissen die Grünen, dass sie sich von
Trittin und Co. mit seiner Steuererhöhungsorgie in die falsche
Richtung haben locken lassen. Wollen die Grünen beim nächsten Mal
Schwarz-Grün, müssen sie liberaler werden.
Viertens: Die SPD sollte nicht so zaudernd und seltsam verhuscht
in ein Bündnis mit der Union gehen. Dass sie beim letzten Mal danach
so schlecht abschnitt, hat doch nichts mit Merkel zu tun. Das ist
eine Legende. Die SPD hatte die Wahl 2009 lange vorher verloren, über
den Streit mit Clement, den mit Ypsilanti und den mit Beck.
Also bitte mehr Zuversicht, mehr gute Laune. Deutschland zu
regieren, kann auch Spaß machen.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
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