 Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Schwarz-Grün
Geschrieben am 16-10-2013 |
Bielefeld (ots) - Die Tür für eine schwarz-grüne Bundesregierung
ist zu - zunächst. Nach den guten Sondierungsgesprächen sind sich
Union und Grüne näher gekommen. Die Botschaft lautet: Wir mögen uns -
für mehr ist es aber noch zu früh.
Gut so! Die inhaltlichen Schnittmengen sind noch zu klein, um eine
belastbare Regierung zu bilden. Zudem befinden sich die Grünen in
einem Prozess der Erneuerung. Die Union hat mit den
Sondierungsgesprächen schon jetzt die Weichen gestellt für 2017. Es
ist möglich, dass sie dann gleich drei Koalitionspartner zur Auswahl
hat: die neue FDP, SPD und Grüne.
Hannelore Kraft wird beobachtet haben, dass Union und Grüne auf
»Schmusekurs« gehen. Die SPD sitzt in der Zwickmühle, weil sie sich
in einer Regierung Merkel eher von den Grünen entfernen wird als
nähern. Dabei braucht die SPD die Grünen, um selbst nicht
unterzugehen. Und die Grünen wiederum robben sich an die Union ran.
Na, das kann ja noch heiter werden!
Aktuell deutet alles auf eine Große Koalition hin. Doch dafür muss
es erst eine Lösung beim Mindestlohn geben. Gelingt das nicht oder
stimmen die SPD-Mitglieder am Ende dagegen, wird es Neuwahlen geben.
Pressekontakt:
Westfalen-Blatt
Nachrichtenleiter
Andreas Kolesch
Telefon: 0521 - 585261
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