Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Union/SPD/Koalitionsverhandlungen
Geschrieben am 17-10-2013 |
Stuttgart (ots) - Vorerst ist die neue Koalition nicht mehr als
Wille und Vorstellung, um den Philosophen Arthur Schopenhauer zu
zitieren: eine Art Absichtserklärung, ein Blankoscheck. Die beiden
politischen Elefanten haben vor ihrer Hochzeit noch den Beweis zu
erbringen, dass sich ein solches Bündnis überhaupt rechtfertigen
lässt. Große Koalitionen müssen sich Großes vornehmen. An Aufgaben
mangelt es nicht.
Einige der künftigen Großtaten lassen sich schon voraussagen, ohne
dass es dazu hellseherischer Fähigkeiten bedürfte: Deutschland wird
endlich einen Mindestlohn bekommen, auch wenn das Kleingedruckte noch
auszuhandeln ist. Mit neuen sozialen Wohltaten ist zu rechnen:
Familien und Rentner dürfen sich darauf freuen. Und die Eltern, die
vom Betreuungsgeld profitieren, müssen nicht bange sein. Es bleibt
ihnen erhalten. Zwei weitere Vorhaben auf der Agenda werden erst
künftigen Generationen nützen: die Abkehr von einer mit immer neuen
Schulden finanzierten Politik und eine Neuregelung der
Finanzbeziehungen von Bund und Ländern.
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Stuttgarter Zeitung
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