VPRT zum Digital-TV-Konzept von ARD und ZDF zur Ministerpräsidentenkonferenz: Chance verpasst, Länder in der Pflicht

Berlin (ots) - Nachdem vom ZDF die Planungen zur Zukunft der
TV-Digitalkanäle im öffentlich-rechtlichen Rundfunk detaillierter
bekannt gemacht wurden, wendet sich der Verband Privater Rundfunk und
Telemedien e.V. (VPRT) im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz in
dieser Woche an die Länder. VPRT-Vorstandsvorsitzender Dr. Tobias
Schmid sagte: "Der Vorschlag von ARD und ZDF ist ebenso uninspiriert
wie das Verfahren irritierend ist. Die Fortsetzung einer unsinnigen
Doppel- und Dreifachversorgung bei Nachrichten- und
Informationskanälen ist bei ZDFinfo offenbar alleine dem
rundfunkrechtlich irrelevanten Wunsch nach einer Senderfamilie
geschuldet. In der Sache leistet der Sender nichts was nicht n-tv,
N24, CNN, tagesschau24 oder Phoenix bereits leisten." Die Länder
seien nun aufgerufen, die vorgelegten Planungen sorgfältig zu prüfen,
dabei die Auswirkungen auf Online- und Radioangebote zu beachten und
die Milliarden an Beitragsgeldern im Blick zu behalten. "Im Übrigen
sind wir gespannt zu sehen, wie die Landtage darauf reagieren, dass
sie nun nicht mehr die Vorlagen der Staatskanzleien, sondern
vermutlich gleich die Vorschläge des Regelungsobjektes abnicken
dürfen. Sollte das so kommen, hätten wir da auch noch ein oder zwei
Themen", so Schmid.

Aus Sicht des VPRT sind in der weiteren Entwicklung zahlreiche
Punkte essenziell, um Auswirkungen auf den privaten Medienmarkt zu
begrenzen:

- Abbau der Doppelversorgung: Es sollte nicht je ein Nachrichten-
und Informationskanal bei ARD und ZDF beauftragt werden, zumal
sich die Ausrichtung von ZDFinfo in Richtung Dokumentationen
ohnehin weitgehend an die privaten Nachrichtensender angenähert
hat.

- Konkretisierung des Programmauftrags und der
Aufsichtsstrukturen: Es sollten nur Programminhalte beauftragt
werden, die nach einer Gesamtbetrachtung des Marktes und der
vorhandenen Programmangebote tatsächlich im Rahmen der
Grundversorgung notwendig sind. Dies ist bei ZDFneo mit
lizenzierten US-Serien nicht der Fall und droht für einen
möglichen Jugendsender besonders bezogen auf Musik und
Unterhaltung aus dem Rahmen zu fallen. Zudem bedarf es einer
eigenen effizienten Aufsichtsstruktur für die Digitalkanäle.

- Umfassende Diskussion der Angebote: Ein crossmedialer
TV-Jugendkanal darf nicht zur Marketing-Maschine für
ARD-Radioangebote werden und so im Wettbewerb die Privatradios
strukturell benachteiligen, die nicht über crossmediale
Strukturen verfügen.

Der VPRT appelliert an die Länder, sorgsam in den nun anstehenden
Beauftragungs- und Konsultationsprozess einzusteigen, einen
Gesamtansatz zur Überprüfung des bestehenden öffentlich-rechtlichen
Angebots zu wählen und dabei insbesondere auch die Grenzen des
europäischen Wettbewerbsrechts zu wahren.

Über den VPRT:

Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und
Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und
Mobileangeboten bereichern seine rund 140 Mitglieder Deutschlands
Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit
das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen,
technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als
Wirtschaftsverband unterstützen wir unsere Unternehmen im Dialog mit
Politik und Marktpartnern beim Erreichen dieses Ziels - national und
auf EU-Ebene.

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Pressesprecher
Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH,
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