 WAZ: Ungehemmte Selbstversorgung. Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 21-10-2013 |
Essen (ots) - Wenn die Opposition Bonsai-Format hat, sinken die
Hemmungen. Union und SPD haben sich darauf geeinigt, die Zahl der
Vize-Präsidenten im Bundestag zu erhöhen. Keiner wird ihnen im
Parlament auf die Finger hauen. Noch haben sie sich nicht auf eine
Regierung geeinigt, aber nach der Selbstversorgung zu beurteilen,
wird die Große Koalition harmonieren. Es sind verlockende Ämter,
repräsentativ wichtig, finanziell reizvoll, wie geschaffen für
verdiente Abgeordnete. Ulla Schmidt und Peter Hintze entsprechen dem
Klischee, zwei im Abendrot ihrer Karrieren. Die Ausgaben nehmen sich
klein an im Staatshaushalt. Bisher waren es fünf Stellvertreter - für
jede Partei einer. Fortan sollen es sechs für noch vier Fraktionen
sein. Für die Ämtervermehrung fehlt eine hinreichende Begründung. Die
Argumentationsnot ist so groß, dass die Rechtfertigungen wechseln.
Mal wird mit der steigenden Arbeitsbelastung, mal mit der
Machtbalance argumentiert. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier
meint, dann sei man mit der Union "einigermaßen auf Augenhöhe". Beide
Argumente sind zu schwach. Die Kosten sind das kleinere Problem. Es
ist das Muster, das stört. Große Koalitionen sind so: Hemmungslos,
außer Kontrolle.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
492337
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zum Bundestag Halle (ots) - Ach ja, was die arme kleine Opposition gegen die
große Regierungsmehrheit im Bundestag angeht - um die muss sich
niemand Sorgen machen. CDU/CSU wie SPD haben größtes Interesse daran,
Linken und Grünen in der Geschäftsordnung die besten Voraussetzungen
für ihre Arbeit zu ermöglichen. Sie brauchen sie ja noch! Und nicht
zuletzt die Erwartung einer nie dagewesenen Antwort auf die Frage
"Wer mit wem?" dürfte dafür sorgen, dass die Kleinen nach der Großen
Koalition von 2013 bei der Wahl 2017 noch besser abschneiden werden mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Kein Aufschrei / Kommentar zum Facebook-Verbot an Schulen in RLP Mainz (ots) - Gesunder Menschenverstand müsste sowohl bei Schülern
als auch Lehrern ausreichen, um zu dem Schluss zu kommen, dass es
mehr Nachteile als Vorteile mit sich bringt, wenn beide Gruppen in
einem sozialen Netzwerk wie Facebook "befreundet" sind. Dabei ist
nicht nur der Distanzverlust oder der Aspekt Datenschutz
problematisch. Auch die Frage, ob durch solche Kontakte
Abhängigkeitsverhältnisse entstehen oder sich bestimmte Schüler
bevorzugt beziehungsweise benachteiligt fühlen, muss gestellt werden.
Kurzum: Ein ausdrückliches mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Gemütlich? / Kommentar zur Parlamentskultur Mainz (ots) - Die neue Bundesregierung steht noch lange nicht,
aber das Parlament nimmt seine Arbeit bereits wieder auf. Das ist
angesichts des teilweise lächerlichen Aufwands bei der Findung einer
neuen Koalition eigentlich eine gute Nachricht. Wie gut die Arbeit
des Parlamentes in den nächsten Jahren sein kann, steht allerdings
auf einem anderen Blatt. Gleich mehrere Nachrichten lassen
aufhorchen: Da ist die gönnerhafte Art, mit der CDU und SPD darüber
sinnieren, Grünen und Linken als im Falle einer Großen Koalition
verbleibender mehr...
- WAZ: Der Papst muss schnell handeln. Kommentar von Walter Bau Essen (ots) - Gerade einmal 20 Minuten hat sich der Papst gestern
für Bischof Tebartz-van Elst Zeit genommen. Auch wenn über den Inhalt
des Gesprächs zunächst nichts nach außen drang, darf man vermuten,
dass Franziskus nicht gewillt war, sich ausschweifende
Verteidigungsreden seines Gastes anzuhören. Der Papst hatte sich
längst über die Vorgänge in Limburg informiert. Franziskus täte gut
daran, den Fall Tebartz-van Elst nicht zu einer langen Hängepartie
werden zu lassen. Das Bistum Limburg braucht einen handlungsfähigen
Bischof - mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christian Kucznierz zu Union/SPD Regensburg (ots) - Angela Merkel sollte insgeheim froh sein, dass
ihre Partei die absolute Mehrheit knapp verfehlt hat. Dann müsste sie
sich zwar nicht auf ein wochen- oder monatelanges Gehakel mit dem
potenziellen Partner einlassen. Sie würde aber feststellen, dass die
Bürger irgendetwas von ihr erwarten. Die Politik des "Weiter so" ist
kein tragfähiges Konzept für die Zukunft. Somit sind die jetzt
beginnenden Koalitionsverhandlungen eine gute Sache. Wer genau
hinsieht, kann aber auch zu dem Schluss kommen, dass eine große
Koalition mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
