 Allg. Zeitung Mainz: Gemütlich? / Kommentar zur Parlamentskultur
Geschrieben am 21-10-2013 |
Mainz (ots) - Die neue Bundesregierung steht noch lange nicht,
aber das Parlament nimmt seine Arbeit bereits wieder auf. Das ist
angesichts des teilweise lächerlichen Aufwands bei der Findung einer
neuen Koalition eigentlich eine gute Nachricht. Wie gut die Arbeit
des Parlamentes in den nächsten Jahren sein kann, steht allerdings
auf einem anderen Blatt. Gleich mehrere Nachrichten lassen
aufhorchen: Da ist die gönnerhafte Art, mit der CDU und SPD darüber
sinnieren, Grünen und Linken als im Falle einer Großen Koalition
verbleibender Restopposition politischen Welpenschutz zu gewähren.
Und auch die Vermehrung der Vizepräsidentenposten ist nicht dazu
geeignet, Zuversicht zu wecken. Kann es sein, dass es bis 2017 unter
den großen Fittichen der Kanzlerin viel zu gemütlich werden wird und
lediglich Postenschieberei und Mehrausgaben gedeihen werden? Hätte
die FDP nicht zuletzt eine so erbärmliche Vorstellung geboten - man
könnte das Fehlen eines liberalen Korrektivs im Bundestag schon
wieder bedauern. Die Grünen werden ein solches nicht sein: Was muss
man von einer Partei halten, die wirklich alles tut, um nicht
regieren zu müssen, erst im Wahlkampf und auch danach? Sie wird
völlig zurecht unter einer Großen Koalition ähnlich ernst genommen
werden wie ein im Laufstall lärmendes Kleinkind. Im Falle eines
schwarz-roten Bündnisses wird es noch stärker als in der
Vergangenheit an der Regierung liegen, ob die großen Probleme, die
trotz glänzender Wirtschaftsdaten weiterhin vor uns liegen -
Sicherung der Sozialsysteme, demografischer Wandel, Energiewende,
Eurokrise -, angegangen werden oder ob man sich vier Jahre einfach
nur wegduckt. Auf das Parlament dürfte man dann leider nicht hoffen.
Egal wie viel Kultur es (noch) hat.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
492340
weitere Artikel:
- WAZ: Der Papst muss schnell handeln. Kommentar von Walter Bau Essen (ots) - Gerade einmal 20 Minuten hat sich der Papst gestern
für Bischof Tebartz-van Elst Zeit genommen. Auch wenn über den Inhalt
des Gesprächs zunächst nichts nach außen drang, darf man vermuten,
dass Franziskus nicht gewillt war, sich ausschweifende
Verteidigungsreden seines Gastes anzuhören. Der Papst hatte sich
längst über die Vorgänge in Limburg informiert. Franziskus täte gut
daran, den Fall Tebartz-van Elst nicht zu einer langen Hängepartie
werden zu lassen. Das Bistum Limburg braucht einen handlungsfähigen
Bischof - mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Christian Kucznierz zu Union/SPD Regensburg (ots) - Angela Merkel sollte insgeheim froh sein, dass
ihre Partei die absolute Mehrheit knapp verfehlt hat. Dann müsste sie
sich zwar nicht auf ein wochen- oder monatelanges Gehakel mit dem
potenziellen Partner einlassen. Sie würde aber feststellen, dass die
Bürger irgendetwas von ihr erwarten. Die Politik des "Weiter so" ist
kein tragfähiges Konzept für die Zukunft. Somit sind die jetzt
beginnenden Koalitionsverhandlungen eine gute Sache. Wer genau
hinsieht, kann aber auch zu dem Schluss kommen, dass eine große
Koalition mehr...
- Schwäbische Zeitung: Kommentar zur SPD-Linken: Linkes Flügelflattern Ravensburg (ots) - Was ist links? Der Ruf nach mehr Gerechtigkeit
und Mindestlohn ist der ganzen SPD zu eigen. Und eine Mehrheit in der
SPD würde natürlich lieber mit den Grünen koalieren als mit der
Union. Doch das ist nicht möglich. Für Rot-Grün reichte es nicht.
Deshalb haben viele in der SPD, von Hannelore Kraft bis Ralf
Stegner, längst eingelenkt. Bei dem Verhandeln mit der Union machen
sich linke Differenzen jetzt an Nuancen fest. Nicht über das Ziel,
sondern über den Weg wird gestritten.
Soziale Gerechtigkeit ist ohne mehr...
- Thüringische Landeszeitung: Eine Schippe drauf / Kommentar zu den Fuktionszulagen, die die CDU-Landtagsfraktion ihren Abgeordneten gezahlt hat Weimar (ots) - Ein Abgeordneter wird nicht gerade schlecht bezahlt
für seine Arbeit. Und das ist auch richtig so. Da ein Abgeordneter in
aller Regel nicht alleine auf weiter Flur steht, sondern einen
Fraktion angehört, nimmt ihm diese Arbeit ab, zugleich fallen im Zuge
der Selbstverwaltung zusätzliche Aufgaben an, die es zu verteilen
gilt. Manches muss bezahlt werden. Allerdings in engem Rahmen - und
nicht nach dem Motto: Es gibt für fast jeden noch eine Schippe drauf.
Das Thema ist alt. Aber das Thema ist nicht durch. Das zeigt mehr...
- Thüringische Landeszeitung: Geduld ist nötig / Kommentar zu Bischof Tebartz-van Elst Weimar (ots) - Der Vatikan arbeitet bedächtig. Eine Woche harrte
Bischof Franz-Peter Tebartz-van Elst in Rom aus. Eine Woche der
Spekulationen. Warum empfängt ihn der Papst nicht? Will er ihn
hinhalten? Während Medien lieber gleich Entscheidungen sehen wollen,
macht Papst Franziskus alles richtig: Er ist geduldig. Das passt
nicht in die Zeit von Twitter und Eilmeldungen per Smartphone - und
viele mag das ärgern.
Doch die Entscheidung um den Limburger Bischof muss durchdacht
sein. Natürlich: Lügen, wie die um den Erste-Klasse-Flug mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
