Energiewende nur mit der Industrie - nicht gegen sie

Berlin (ots) - "Eine neu justierte Energiepolitik ist für die
Nichteisen-Metallindustrie von entscheidender Bedeutung. Falsche
Weichenstellungen könnten die deutsche Grundstoffindustrie auf das
Abstellgleis stellen. Die Belastungsaddition für die
metallerzeugenden und -bearbeitenden Unternehmen in Deutschland durch
gesetzliche Maßnahmen wie EEG-Umlage, Netzentgelte, Emissionshandel
und Ökosteuer scheint nicht ausreichend im Blickfeld der
Verhandlungskommission der großen Koalition zu sein", so Martin
Kneer, Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle.

Die Energiewende kann nur dann zum Erfolg werden, wenn die
energieintensive Industrie keine zusätzlichen Belastungen erfährt,
sondern ihren Beitrag zum Gelingen mit ihren Werkstoffen und ihrer
Lösungskompetenz leisten kann.

"Wir brauchen sowohl als Bürgerinnen und Bürger als auch als
Grundstoffindustrie einen Stopp eskalierender Strompreissteigerungen
und keine direkten oder indirekten Steuererhöhungen. Die Kumulation
von Belastungen durch politische Kosten ist schon heute ein
Investitionshemmnis und bedroht bei Verschärfung den bisherigen
Erfolg des Industriestandortes Deutschland. Die Unternehmen haben
nicht den geringsten Spielraum für derartige politische Belastungen.
Sie brauchen zum Erhalt ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit
die bisherigen Entlastungen und einen Stopp ausufernder
Energiekosten", sagte Kneer.

"Wir setzen auf den Mut der neuen Bundesregierung, die in der
breiten Öffentlichkeit erkannten Systemfehler des EEG zu bereinigen
und eine Revision auf den Weg zu bringen, die ihren Namen verdient.
Eine Lösung, die lediglich steigende Kosten anders verteilt, führt
nicht zum Erfolg der Energiewende. Um den EEG-Kostenanstieg zu
begrenzen, darf Wegwerfstrom künftig nicht mehr nach dem Prinzip
"produce and forget" bezahlt werden. Für Neuanlagen muss die
Abnahmegarantie auslaufen und die Eigenvermarktung verbindlich
werden. Durch eine vom Börsenpreis unabhängige Marktprämie werden die
richtigen Anreize zur Marktintegration gesetzt", so Kneer weiter.

Selbständige Unternehmensteile sind auch künftig zu entlasten. Bei
der Stromintensität ist ein weicher Einstieg in die Entlastung
anzustreben, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen mit
mittlerer Stromintensität im europäischen Vergleich zu erhalten. Dies
kann einige Bedenken der EU-Kommission gegen die Besondere
Ausgleichsregelung aus dem Weg räumen.

"Wir brauchen jetzt keinen Verteilungskampf bei immer steigenden
EEG-Lasten, sondern eine echte Kostenbremse. Das Industrieland
Deutschland braucht zu seiner internationalen Wettbewerbsfähigkeit
heute und morgen eine sichere, saubere und bezahlbare Energie", so
Kneer abschließend.

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