Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Jens Böhrnsen, Bremens Bürgermeister
Geschrieben am 16-11-2013 |
Osnabrück (ots) - Böhrnsen: Sozialdemokraten werden bis 2017 in
Großer Koalition bleiben
SPD-Spitzenpolitiker aus Bremen tritt nach Rot-Rot-Grün-Beschluss
Spekulationen entgegen
Osnabrück.- Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen ist Spekulationen
entgegengetreten, die SPD könnte im Fall eines Streits in der
künftigen Großen Koalition zu Grünen und Linken wechseln. In einem
Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte der
SPD-Spitzenpolitiker: "Koalitionen schließt man und Verträge
verabredet man, um sich daran zu halten. Und solche Verträge sind auf
eine Legislaturperiode bezogen." Das werde die SPD selbstverständlich
befolgen. "Bei der Bundestagswahl 2017 werden die Karten neu
gemischt", fügte Böhrnsen hinzu.
Er begrüßte, dass SPD-Parteichef Sigmar Gabriel Rot-Rot-Grün im
Bund nicht mehr ausschließt. "Die bisherige Festlegung, eine
Zusammenarbeit mit der Linken sei undenkbar, hilft nicht weiter,
führt die SPD in eine politische Falle und verhindert
Mehrheitsoptionen für die Zukunft", sagte Böhrnsen. Deswegen sei das
eine richtige Begradigung. "Entscheidend ist, ob die Schnittmengen
stimmen. Das ist bei der Linken vor der Bundestagswahl nicht der Fall
gewesen und das ist auch jetzt nicht der Fall", betonte der
SPD-Politiker. "Aber in der Zukunft wird man ausloten müssen, ob es
solche Schnittmengen gibt."
SPD fordert zum Ausbau der Ganztagsschulen zwei Milliarden Euro
pro Jahr vom Bund Böhrnsen: Die Union darf sich in den
Koalitionsverhandlungen nicht länger verweigern
Osnabrück.- Die SPD will bei den Koalitionsverhandlungen mit der
Union ein Ganztagsschulprogramm von Bund und Ländern durchsetzen. In
einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte
Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen: "Wir wollen perspektivisch jedem
Kind in Deutschland, wo auch immer es lebt, einen Ganztagsschulplatz
anbieten können." Zudem müsste in eine bessere Qualität der
Ganztagsschulen investieren werden. "Da brauchen wir nicht nur
Lehrer, sondern auch Sozialarbeiter und Erzieher", sagte Böhrnsen,
der für die SPD den Bereich Bildung bei den Koalitionsverhandlungen
mit verhandelt. "Nach unserer Auffassung sind zwei Milliarden Euro
pro Jahr vom Bund dafür nötig", sagte der SPD-Politiker. Er
bedauerte, dass sich die Union diesem Programm bislang verweigere. Es
gebe Herausforderungen, "die nun wirklich jedem evident sein müssen:
Das ist die Frage der Integration durch Bildung, das ist die Frage
der Inklusion", betonte Böhrnsen. Ganztagsschulen hätten auch viel
mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu tun. Im Übrigen gehe
es darum, jedem Kind und jedem Jugendlichen eine Chance zu geben.
"Was ja auch volkswirtschaftlich notwendig ist, Stichwort
Fachkräftebedarf", sagte Böhrnsen.
Bremens Bürgermeister geht auf Distanz zu Lockerung des
Friedhofszwangs
Osnabrück.- Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen ist auf Distanz zu
Plänen der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der
Bürgerschaft gegangen, als erstes Bundesland in Deutschland den
Friedhofszwang aufheben zu wollen. In einem Interview mit der "Neuen
Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte er: "Die Frage, wie wir mit
unserer Trauer um einen Verwandten, um einen Angehörigen, um einen
Freund umgehen, ist eine höchstpersönliche Angelegenheit." In der
Bürgerschaft gebe es die Absicht, das Bestattungswesen neu zu ordnen
und zu ermöglichen, dass auch außerhalb des Friedhofs Bestattungen
vorgenommen werden können. "Und dass eine Urne, jedenfalls für eine
gewisse Zeit, mit in private Räume genommen werden darf. Ich sage
ganz offen, dass mir das etwas fremd ist", sagte Böhrnsen. Er hoffe,
dass er in den weiteren Beratungen seine Argumente, die sich
weitgehend mit denen der Kirchen im Lande Bremen decken würden,
einbringen könne. "Menschen brauchen einen Ort zum Trauern und dieser
Ort ist der Friedhof. Für mich ist ein toter Mensch nicht irgendeine
Verfügungsmasse, über die jemand entscheiden kann, sondern wir haben
da sehr bewusst Rituale", sagte Böhrnsen.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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