 Stuttgarter Nachrichten: Koalitionsvertrag
Geschrieben am 27-11-2013 |
Stuttgart (ots) - Worauf sich Union und SPD geeinigt haben, das
dokumentiert selbstgefällige Erschlaffung. Matt und satt macht
Deutschland auf gemütlich. Wofür das schwarz-rote Biedermeier steht,
ist eine Fülle zusätzlicher sozialer Wohltaten. Dumm nur, dass davon
zwar jede wünschenswert ist, aber leider keine einzige finanziert.
Wie dreist, dass dies mit der Parole "Keine Steuererhöhungen, keine
neuen Schulden ab 2015" verbrämt wird. Schon die erste sanfte
Abkühlung von Konjunktur und Kauflaune wird bewirken, dass das
Programm dieses Regierungsbündnisses neue Schulden oder
Steuererhöhungen erzwingt. Oder beides.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
499421
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: Koalition
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff erwartet Ausnahmen beim gesetzlichen Mindestlohn Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff
(CDU) geht davon aus, dass bei dem spätestens ab 2017 geltenden
gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde für Auszubildende
und Langzeitarbeitslose Ausnahmen gemacht werden. "Man ist sich
einig, dass es im Gesetzgebungsverfahren Ausnahmen für Azubis und
Langzeitarbeitslose geben soll", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). "Man kann ja ein Gesetz
nicht im Koalitionsvertrag vorwegnehmen." Haseloff fügte hinzu: "Die
Sozialdemokraten mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: Koalition
Ostbeauftragter Bergner warnt vor negativen Folgen eines Mindestlohns für die neuen Länder Halle (ots) - Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christoph
Bergner (CDU), warnt vor negativen Folgen der Einführung des
gesetzlichen Mindestlohns für die neuen Länder. "Hauptrisiko ist eine
Dämpfung der Wirtschafts-dynamik durch bestimmte Regelungen", sagte
er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe) mit Blick auf die spätestens ab 2017 bundesweit
geltenden 8,50 Euro pro Stunde. "Das ist ein Risiko." Bergner fügte
jedoch hinzu, man müsse den Koalitionsvertrag "als Beleg der
Kompromissfähigkeit würdigen", mehr...
- LVZ: Geißler: CDU soll nicht über den Koalitionsvertrag jubeln - "Es ist einfach unklug, dass die SPD zusätzliche Schwierigkeiten bekommt" Leipzig (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat
seine Parteifreunde davor gewarnt, den Koalitionsvertrag mit der SPD
öffentlich als Sieg darzustellen. In einem Interview mit der
"Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) meinte Geißler: "Die
CDU-Leute müssen jetzt verhindern, dass die SPD zusätzliche
Schwierigkeiten durch solche Äußerungen bekommt für ihre
Mitgliederabstimmung. Das ist einfach unklug." Außerdem sei es
objektiv auch nicht richtig.
Zugleich äußerte Geißler die Erwartung, dass die große Koalition mehr...
- Neue OZ: Gespräch mit Christian Lindner, designierter FDP-Chef Osnabrück (ots) - FDP: Schwarz-Rot plant den Überwachungsstaat
Lindner sieht "erhebliche Beschneidung der Bürgerrechte" - Scharfe
Kritik an Koalitionsvertrag
Osnabrück. Der künftige FDP-Chef Christian Lindner hat Union und
SPD vorgeworfen, in den kommenden Jahren einen umfassenden
Überwachungsstaat aufbauen zu wollen. In einem Gespräch mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) betonte Lindner, Schwarz-Rot
habe sich auf erhebliche Beschneidungen der Bürgerrechte verständigt
und stelle den Menschen ein Misstrauensvotum mehr...
- Neue OZ: Gespräch mit Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef Osnabrück (ots) - Grünen-Fraktionschef kritisiert "Große Koalition
der Zukunftsvergessenen"
Hofreiter: "Absage an Klimaschutz, neue Arbeitsplätze und
Deutschlands Vorreiterrolle bei Umweltprodukten" Osnabrück.-
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Union und SPD vorgeworfen,
in ihrem Koalitionsvertrag keine Antworten auf die großen
Herausforderungen der Zukunft zu geben. In einem Gespräch mit der
"Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte Hofreiter, das
zeige sich ganz besonders beim Klimaschutz und der Energiewende. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
