Hagen (ots) - Die so sorgsam gepflegte Tradition des
oppositionellen Meckerns und des Zauderns könnte zum
sozialdemokratischen Weg Richtung Bedeutungslosigkeit werden. Davor
warnt Sigmar Gabriel bei den Regionalkonferenzen. Er buhlt nicht
einfach um Akzeptanz für den Koalitionsvertrag. Gabriel positioniert
die SPD in einer Bündnislandschaft, die in grün-schwarze Bewegung
kommt. Das ist existenziell für seine
Partei.
Selbstverständlich birgt der Mitgliederentscheid
zur Großen Koalition ein hohes Risiko. Aber die Alternative hieße
Opposition - spätestens nach Neuwahlen. Was manchem Kritiker an der
Basis als vergleichsweise attraktives, weil schon oft mit großer
Energie gelebtes Los erscheint, wäre nichts anderes als ein
Navigieren Richtung gestalterischer Dauerentbehrlichkeit. Daher
verlässt sich Sigmar Gabriel nicht allein auf die für sein Gefühl
deutliche SPD-Färbung des Regierungsfahrplans. Die Gefahr neuer
Bündnisse klingt und schwingt mit.
Der Versuch von Union
und Grünen, in Hessen eine Regierung zu bilden, bedeutet für die SPD:
Optionen mit den Sozialdemokraten könnten an Gewicht verlieren.
Gerade deshalb ist Gabriels Überzeugungstour nicht nur das Vertäuen
einer vierjährigen Regierungsbeteiligung. Es ist das Ankämpfen gegen
die Angst seiner Partei, als Juniorpartner bei der nächsten Wahl
erneut abgestraft zu werden. Dass die Jahre in der Opposition auch
kein Jungbrunnen waren, ist Gegenargument genug.
Sigmar
Gabriel ist in der Lage, die SPD-Skepsis mit charismatischer
Überzeugungskraft zu bändigen. Konferenzen wie in Kamen und erste
Umfragen an der Basis untermauern dies. Das ist schon jetzt sein
großes Verdienst. Und für seine Partei das Zukunftskapital.
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
- Rheinische Post: Kommentar /
Mosaiksteine fügen sich zum Koalitionsbild
= Von Gregor Mayntz Düsseldorf (ots) - Der beispiellose Verzicht auf eine öffentlich
im Koalitionsvertrag nachlesbare Ressortverteilung kann der künftigen
Regierung und insbesondere der SPD als Verursacherin noch böse auf
die Füße fallen. Die FDP ist nicht allein wegen fragwürdiger
Positionierungen in der Schlussphase des Wahlkampfes aus Regierung
und Parlament geflogen. Sie hat im Bündnis mit der Union am Anfang
die Fehler gemacht, von denen sie sich in nahezu allen nachfolgenden
Umfragen nicht mehr erholte. Die Mosaiksteine gruppieren sich zwar
allmählich mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zu PIRATEN Ulm (ots) - Motivation ist das Gebot der Stunde." Mit dieser
Erkenntnis hat der neue Piraten-Chef Thorsten Wirth verbal die Lehre
aus dem Wahldebakel der Partei bei der Bundestagswahl gezogen. Doch
ob der Ankündigung die nötigen Taten folgen, um die Piraten wieder
auf politischen Erfolgskurs zu bringen, darf bezweifelt werden. Denn
auch nach diesem Parteitag ist nicht erkennbar, wie die Piraten ihrer
hausgemachten Probleme Herr werden wollen: Es gibt auch in Zukunft
kein Geld für die Vorstandspiraten. Die extreme basisdemokratische mehr...
- Das Erste, Montag, 2. Dezember 2013, 5.30 - 9.00 Uhr
Gäste im ARD-Morgenmagazin Köln (ots) - 7.05 Uhr, Sascha Vogt, SPD, Bundesvorsitzender der
Jusos, Thema: Koalitionsvertrag
Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 62 mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Streit um das Slomka-Interview mit Sigmar Gabriel
Das ZDF wird zur Beute
CARSTEN HEIL Bielefeld (ots) - Endlich war mal ein erfrischendes Interview im
ZDF zu sehen. Marietta Slomka als Moderatorin des "Heute-Journals"
ließ sich nicht von den etwas beiläufigen Antworten Sigmar Gabriels
abspeisen, sondern fragte, nein, bohrte nach. Etwas kiebig vielleicht
im Ton, aber es ist die Aufgabe von Journalisten nachzufragen, sich
nicht abspeisen zu lassen, der Wahrheit auf den Grund zu gehen, vor
Mächtigen nicht zu kuschen. Der SPD-Chef wurde immer ungehaltener
wegen Slomkas Hartnäckigkeit. Ist die Mitgliederbefragung der SPD mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Weihnachtsgeschäft
Es stirbt ein Stück Kultur
STEFAN SCHELP Bielefeld (ots) - Na, alles gekriegt beim großen Weihnachtseinkauf
am ersten Adventssamstag? Die Wunschzettel der Kinder abgehakt?
Ordentlich Kleingeld gegeben für die Currywurst an der Bude? Die
nötige Ruhe getankt bei Lichterglanz und Weihnachtstrubel? Na, prima.
Dann doch am besten gleich nochmal, am nächsten Adventwochenende.
Geld ausgeben, Freude schenken! Und jetzt stellen Sie sich vor, alles
ist schwarz. Keine Lichter, keine bunt geschmückten Auslagen, keine
Weihnachtsstimmung. Sondern schwarz verhängte Schaufenster. Die
Kaufmannschaft mehr...
|