 Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Zittern bei der SPD
Geschrieben am 05-12-2013 |
Weimar (ots) - Das große Zittern beginnt. Die SPD-Führung hat in
den vergangenen Tagen alles getan, der unberechenbaren Parteibasis
den Koalitionsvertrag schmackhaft zu machen. Die Regionalkonferenzen
haben sich ebenso gejagt wie die Ortsvereinsversammlungen, die
Bundestagsabgeordneten haben ebenso Seelenmassage betrieben wie die
Parteivorstandsmitglieder. Tibetanischen Gebetsmühlen gleich haben
sie immer wieder die Erfolge der SPD bei den Koalitionsverhandlungen
hervorgehoben - vom Mindestlohn bis zur Rente mit 63. Die Haken und
Ösen bei diesen Regelungen haben sie bewusst weggelassen. Unterm
Strich können aber Gabriel und Co. mit dem, was sie da der Union
abgerungen haben, zufrieden sein. Manche Christdemokraten sind sicher
froh, dass nicht ihre eigene Basis über den Vertrag abstimmen muss.
Denn dort ist das Grummeln mindestens genauso groß wie bei den
Sozialdemokraten. Der Aufschrei der Wirtschaft war ebenso wenig zu
überhören wie der der konservativen Stammklientel der Union. Der
SPD-Basis geht es gar nicht so sehr um die Detail-Regelungen. Bei
denen, die Nein sagen werden, herrscht das Bauchgefühl vor. Sie haben
gegen Angela Merkel Wahlkampf gemacht, sie befürchten eine ähnliche
Marginalisierung der SPD wie nach der ersten Großen Koalition 2009.
Und auch das auffällige Schielen der SPD-Führung nach links für 2017
(oder früher) stellt die Aufmüpfigen nicht zufrieden. Gabriel und die
Seinen konnten in den vergangenen Tagen zweifellos punkten, auch weil
sie überall mit ihrer Meinung präsent waren. Aber was ist mit
denjenigen, die bislang schweigen. Folgen Sie der Führung oder
gestatten sie sich ein eigenes Urteil? Gabriel muss zittern.
Von Hartmut Kaczmarek
Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
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