 neues deutschland: Grünen-Europaabgeordneter Albrecht zuversichtlich, Snowden im EU-Parlament anhören zu können
Geschrieben am 06-12-2013 |
Berlin (ots) - Der US-amerikanische Ex-Geheimdienstler und
Whistleblower Edward Snowden könnte noch in diesem Jahr vor dem
Europäischen Parlament angehört werden. Gegenüber der in Berlin
erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Onlineausgabe)
erklärte der innen- und justizpolitische Sprecher der Grünen im
Europäischen Parlament, Jan Philipp Albrecht, dass sowohl Snowden als
auch die zuständigen Abgeordneten im Innen- und Justizausschuss einer
Befragung zugestimmt hätten. Bei der Anhörung, die am 18. Dezember
dieses Jahres stattfinden könnte, solle unter anderem das »konkrete
Vorgehen von Geheimdiensten und Internetkonzernen in Europa und die
Frage, welche Rolle Europäer dabei spielen", erörtert werden. Auf
Wunsch und zum Schutz Snowdens vor Lokalisierung durch amerikanische
Behörden würden die Fragen vorab nach Moskau übermittelt und die
Antworten später per Videobotschaft ins Parlament übertragen.
"Angesichts des außenpolitischen Drucks", so Albrecht, könnte
allerdings auch dies noch von »Dritten vereitelt« werden. Trotzdessen
und einiger ungeklärter technischer Fragen ist sich Albrecht
bezüglich der weltweit ersten parlamentarischen Anhörung des
Whistleblowers sicher: »Es sieht gut aus.«
Pressekontakt:
neues deutschland
Redaktion
Telefon: 030/2978-1715
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