Hagen (ots) - Man kann es mit dem Personal so halten wie mit
dem Koalitionsvertrag: Mangelnden Ehrgeiz, große Lücken und falsche
Schwerpunkte kritisieren - oder hoffen, dass sich Dinge wie Menschen
mit der Zeit entwickeln und sowieso niemand weiß, was kommt. Der
Optimist schaut auf die erfahrenen Kräfte im Finanz-, Außen-, und
Innenministerium, freut sich über interessante Staatssekretäre
(Laumann, Asmussen, Zypries, Bär, Kelber) und sinnvolle Neuordnungen:
Die Ansiedlung der Energie bei der Wirtschaft wird interne Reibereien
verringern, Verbraucherschutz ist bei der Justiz besser aufgehoben
als bei der Landwirtschafts-Lobby. Und für einen Schwerpunkt Internet
wurde es Zeit.
Aber muss den ausgerechnet Alexander
Dobrindt übernehmen? Kraft welcher Fähigkeiten? Was qualifiziert
Barbara Hendricks zur Umweltministerin? Sie ist eine Frau und aus
NRW. Hermann Gröhe und Gesundheit? Er war ein treuer Generalsekretär.
Das genügt. Solche Personalien sind verletzend für Fachpolitiker.
Aber so ist es üblich in der Politik. Generalisten arbeiten sich
ein, im Ministerium wirken genügend Experten.
Schlimmer
wäre es, wenn sich die Parteichefs mehr gedacht hätten. Etwa: Umwelt
wollen wir klein halten, also nehmen wir jemand aus dem Kohleland
NRW, der bislang unbeleckt ist. Oder: Weil wir uns bei Gesundheit
sowieso auf nichts Großes einigen, hat der Minister besser keinen
Plan. Oder: Wer im Innenministerium versagt hat, wird bei den Bauern
Ruhe halten. Nein, so zynisch kann es nicht zugehen. Und Sigmar
Gabriel muss die Energiewende zum Erfolg führen, wenn er jemals
Kanzler werden will. Unter ähnlichem Druck steht die
Verteidigungsministerin. Was dürfen wir erwarten? Wir wissen es
nicht. Es bleibt also Raum für Hoffnung
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Westfalenpost
Redaktion
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- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema: NRW schaut nach Berlin Bielefeld (ots) - Es ist noch nicht lange her, da galt Hannelore
Kraft als die starke Frau der SPD. Als nächste Kanzlerkandidatin, als
einzige ernstzunehmende Herausforderin für Angela Merkel. Sie war so
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stellvertretenden Parteivorsitzenden selbst für Sigmar Gabriel kein
Weg vorbeiging. Peer Steinbrück war auch ein Kandidat von Krafts
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Innerparteilich geschwächt und in ihrer rot-grünen Koalition vor
neue Probleme mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Ukraine Bielefeld (ots) - Wenn sich die EU-Außenbeauftragte Catherine
Ashton ihre Ostpolitik so gestalten könnte, wie sie es gerne hätte,
würde sie die Uhren anhalten. Denn zuerst muss Europa sein Verhältnis
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Aber die Realität außerhalb der Konferenzräume der internationalen
Spitzendiplomatie sieht anders aus.
Massenproteste in Kiew und das sprunghafte Verhalten von Präsident
Viktor Janukowitsch sorgen für Zug und Druck gleichermaßen. Was ein
Großteil der Bevölkerung mehr...
- Das Erste, Dienstag, 17. Dezember 2013, 5.30 - 9.00 Uhr
Gäste im ARD-Morgenmagazin Köln (ots) - 7.05 Uhr, Sahra Wagenknecht, stellvertretende
Vorsitzende Die Linke, Thema: Kanzlerinwahl
8.05 Uhr, Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU
Bundestagsfraktion, Thema: Angela Merkel
Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 62 mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Ungerecht und unsozial
Leitartikel von Thomas Fülling zum geforderten automatischen Anstieg der Ticketpreise bei der BVG. Berlin (ots) - Alles wird teurer - warum nicht auch das Fahren mit
Bus und Bahn? Jedes Jahr sollen die Ticketpreise künftig steigen,
gekoppelt an den allgemeinen Preissteigerungsindex. Transparent und
gerecht sei das, sagten Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für
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Hinterzimmer-Verfahren im Verkehrsverbund zwischen Vertretern der
Länder Berlin und Brandenburg sowie der märkischen Landkreise
regelrecht mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Stiftungen und Zinsflaute Halle (ots) - Ohne Wind kommt auch der beste Segler nicht mehr
voran. So ähnlich ergeht es gerade den jungen Bürgerstiftungen im
Lande. Denn es herrscht eine gefährliche Zinsflaute wie lange nicht.
Da wirft ihr ohnehin zumeist nur kleines Anlagekapital kaum noch
etwas ab. Und so könnten selbst vorbildliche Projekte rasch in
Geldnot geraten. Umso dringender stellt sich unter diesen Umständen
die Frage: Was tun? So schwierig ist das nicht. Die vielleicht
wichtigste Antwort entspringt nämlich dem einfachen wie genialen
Grundgedanken mehr...
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