 RNZ: Abweichler - Kommentar zur Kanzlerwahl
Geschrieben am 17-12-2013 |
Heidelberg (ots) - 40 Abweichler entsprechen einem guten Fünftel
der SPD-Fraktion - zufällig entspricht das ungefähr dem Anteil der
Nein-Stimmen beim SPD-Basisentscheid. Damit wären auch die
verfassungsrechtlichen Bedenken als reichlich aus der Luft gegriffen
enttarnt. Das Mitgliedervotum verpflichtet keinen Abgeordneten zu
irgendetwas, nicht bei der Kanzlerwahl und nicht bei künftigen
Sachentscheidungen. Und darin liegt die eigentliche Krux für Merkel:
Zahlenmäßig ist sie auf dem Zenit ihrer Macht angekommen. Tatsächlich
aber ist sie darüber hinaus: Sie hat nun (wieder) einen
Stellvertreter, der ihren Posten will, und einen Außenminister, der
auf seinem eigenen Feld zu punkten gedenkt. Die echte Machtprobe
beginnt jetzt und dauert vier Jahre.
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Dr. Klaus Welzel
Telefon: +49 (06221) 519-5011
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
503004
weitere Artikel:
- Badische Zeitung: Schwarz-Rot ist im Amt / Merkels Graubrot
Leitartikel von Thomas Fricker Freiburg (ots) - In Hessen wird wahr, was in Berlin hätte wahr
werden können - ein schwarz-grünes Experiment, ein Politikversuch
mit offenem Ausgang, aber mit Charme und Chancen. Der Zauber des
Neuen lässt selbst einen Volker Bouffier irgendwie hip erscheinen.
Das sagt über die Kraft dieses Zaubers einiges aus. Im Bundestag war
im Vergleich dazu am Dienstag allenfalls ein blasses Funkeln zu
sehen. Ein paar nervös strahlende Gesichter, die Newcomer im
Kabinett bei der Vereidigung, ansonsten eine Mischung aus Erschöpfung
und Routine mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Energie / Bergbau Osnabrück (ots) - Bitteres Urteil
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist klar: Es gibt
kein Recht auf Heimat. Folglich kann im Tagebaugebiet Garzweiler, wo
schon Tausende von Menschen umgesiedelt worden sind, weiter
Braunkohle gefördert werden. Und es müssen in den nächsten Jahren
weitere Dörfer mit bis zu 7500 Einwohnern den Baggern weichen.
Das ist bitter für die Betroffenen, war aber nicht anders zu
erwarten. Denn die sichere Versorgung mit Energie hat in einer hoch
technisierten Gesellschaft zu Recht einen mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu USA / Geheimdienste / Justiz Osnabrück (ots) - Debatte ohne Substanz
Das Urteil des US-Bundesgerichts ist für die Obama-Regierung ein
Ärgernis, nicht mehr. Obschon der Richter zur NSA-Abhörpraxis
drastische Worte wählte und von einer "rücksichtslosen und
willkürlichen Invasion" sprach, dürfte bei den Verantwortlichen im
Weißen Haus der Puls kaum hochgegangen sein. Der Richter selbst
räumte ein, dass das Urteil wenig Wirkung entfalten dürfte. Es muss
schon einiges geschehen, ehe es zu einem grundlegenden
Strategiewechsel für die Sicherheitsbehörden kommt. mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Hessen / Parteien Osnabrück (ots) - Pragmatismus macht's möglich
Der Pragmatismus beider Verhandlungspartner hat die Einigung
ermöglicht: In Hessen dauerten die Koalitionsgespräche länger als im
Bund, nun haben sich CDU und Grüne geeinigt. Galt eine Kooperation
lange wegen ideologischer Gegensätze als undenkbar, könnte das
Bündnis jetzt Modell für andere Länder werden, und vielleicht sogar
für den Bund. Vorausgesetzt, es funktioniert. Die schwarz-grüne
Einigung hat viel mit dem Wahlergebnis vom 22. September zu tun, als
die Hessen neben dem Bundestag mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Bundesregierung / Bundestag Osnabrück (ots) - Wer folgt ihr nach?
An Gerhard Schröder kommt Angela Merkel nicht heran. Der erhielt
bei seiner Wahl zum Kanzler 1998 mehr Stimmen, als Abgeordnete das
rot-grüne Lager vertraten. Dass die neue und alte Regierungschefin
diese Marke jetzt verfehlte, kann aber kaum als Makel gelten.
Immerhin stimmten die Vertreter der Regierungsparteien diesmal mit
einem größeren Anteil zu als bei der ersten Großen Koalition unter
ihrer Führung im Jahr 2005.
Auch der Name eines Niedersachsen fiel gestern wieder in Berlin: mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
