Hagen (ots) - Hutus schlachten Tutsis ab. Mehr als 800 000
Kinder, Frauen und Männer sterben. Abgeschlachtet, massakriert,
gefoltert. Im April liegt der Völkermord in Ruanda zwanzig Jahre
zurück. Die vor Ort stationierten so genannten Friedenstruppen der
Vereinten Nationen schauten den Gewaltexzessen untätig zu. In der
Zentralafrikanischen Republik wiederholen sich aktuell die grausamen
Bilder. Warnungen vor einem Genozid werden lauter. Christliche und
muslimische Milizen bringen sich und ihre Anhänger gegenseitig
martialisch um.
Das Land versinkt im Chaos. Hunderttausende
sind auf der Flucht. Die staatlichen Strukturen haben sich längst
aufgelöst. Höchste Zeit für die internationale Gemeinschaft, sich mit
diesem Konflikt zu beschäftigen. Nach Syrien ist es das größte Drama
auf dem Globus, das Menschen in Bedrängnis bringt. Und was macht
Deutschland? Die Bundeswehr soll den Franzosen in der
Zentralafrikanischen Republik mit Flugzeugen beim Transport von
Truppen und Material helfen, in Mali ist sie mit einem
Ausbilderkontingent unterwegs.
Die Bundesregierung muss
erklären, warum sie Soldaten in diese Konflikte schickt, muss
erklären, welche Konsequenzen es hat, wenn die Zentralafrikanische
Republik die Zahl der unregierbaren Länder auf 37 erhöht, muss auch
mehr Verantwortung übernehmen. Es liegt im Interesse Deutschlands,
die Lage in dieser Region Afrikas zu stabilisieren. Wenn nicht, sind
neue dramatische Bilder von Tausenden Flüchtlingen, die über das
Mittelmeer auf dem Weg nach Europa sind, nur eine Frage der Zeit. Das
Verhindern eines Völkermords ist das Gebot der Stunde. Wesentlich
bleibt: Militär genügt nicht. Parallel muss an einer politischen
Lösung gearbeitet werden. Nur das hat Zukunft.
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- Westdeutsche Zeitung: Kultur der Verantwortung =
Von Werner Kolhoff Düsseldorf (ots) - Mit dem Regierungswechsel geht still und leise
auch ein Wechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik
einher. Statt der von Außenminister Guido Westerwelle (FDP)
propagierten "Kultur der Zurückhaltung" hält jetzt wieder stärker die
"Kultur der Verantwortung" Einzug. Nicht immer, aber immer öfter.
Jetzt regiert Frank-Walter Steinmeier (SPD) als neuer Außenminister
mit und setzt deutlich andere Akzente. Er erklärte sofort, dass
Deutschland den Franzosen helfen werde. Daraus ergeben sich
Konsequenzen: im mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum ADAC Stuttgart (ots) - Der ADAC hat eine restlose Aufklärung
angekündigt, die unverzichtbar ist. Allerdings könnte dies auch für
den Club unangenehme Ergebnisse zu Tage fördern. Denn wie kann es
sein, dass alles zunächst unter der Decke blieb, obwohl viele
Mitarbeiter an der Erfassung und Verarbeitung der Daten beteiligt
waren?
Angesichts der geringen Beteiligung an der Wahl der beliebtesten
Autos kann man sich fragen, ob der ADAC nicht abgehoben und sich
allzu sehr von seiner Mitgliederbasis entfernt hat, ob er den Mund
nicht mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Gabriel/Energiepolitik Stuttgart (ots) - So löblich Sigmar Gabriels Absichten für eine
Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sind, es bleiben in
dem Konzept noch viele Fragen offen. Ob die Senkung der
Ökostromförderung für Neuanlagen ausreicht, um die Preisdynamik bei
der EEG-Umlage zu brechen, muss sich zeigen. Nach dem Kostenschub der
vergangenen Jahre sind die Hoffnungen auf dämpfende Effekte groß. Bis
die Maßnahmen wirken, vergeht aber Zeit. Unklar bleibt, wie Gabriel
mit den Ausnahmen bei der EEG-Umlage für die Industrie verfährt. Vor
drastischen mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Iran/Israel/Nahost/Atomabkommen Stuttgart (ots) - Dass der Westen die Sanktionen lockert, stößt in
Israel auf größtmögliches Missfallen. Der Iran, so die israelische
Argumentation, könne all seine Zusagen ruck, zuck zurücknehmen. Das
könne der Westen dann zwar auch, doch die Phase der Lockerung genüge
dem Mullahregime, um Kraft zu schöpfen und der am Boden liegenden
Wirtschaft Leben einzuhauchen. Sprich: die Entspannungsphase nützt
Teheran mehr als der Gegenseite.
Die Argumentation ist ja nicht ganz falsch, aber trotzdem ist es
richtig, dass nun ein weiterer mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zu Afrika-Missionen Ulm (ots) - Deutschland hält sich für nützlich - gern aber
woanders. Während Frankreich in der Zentralafrikanischen Republik
kämpft, bietet Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gequält
an, das Gepäck zu fliegen - am besten nach Mali, wo weniger Gefahr
droht und den europäischen Verbündeten zumindest indirekt auch
geholfen ist. Wenn irgendein Ergebnis dieser Politik sicher ist, dann
ist es die Häme jener, die schon immer wussten, wo Deutschland steht,
wenn andere die Kartoffeln aus dem Feuer holen: abseits. Doch
Steinmeier steckt mehr...
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Westfalenpost: Bundeswehreinsatz in Afrika