WAZ: Brauchen wir mehr Bürgerentscheide? Contra-Kommentar von Frank Preuß
Geschrieben am 20-01-2014 |
Essen (ots) - Für politische Entscheidungen wählen wir Vertreter.
Wir wissen, dass auch die nicht alles richtig oder in unserem Sinn
machen werden. Aber wir dürfen bei allem wohlfeilen Gepolter über
Politiker davon ausgehen, dass sie sich in der Regel mit den Themen
eingehend befassen, über die sie befinden. Bei Bürgerentscheiden kann
man sich da nie sicher sein. Wer stimmt mit welchen Motiven und mit
welchen Kenntnisständen ab? Das ist bei klar umrissenen
Fragestellungen über Erhalt oder Abriss eines Schwimmbades
problemlos. Bei einer strategischen Weichenstellung für eine Stadt,
die so abstrakt ist wie die Bedeutung einer Messe für einen Standort,
ist es ein Problem. Es ist fatal, wenn komplexe Zukunftsfragen von
solcher Bedeutung in einer diffusen Gemengelage und von nicht
gewählten Minderheiten entschieden werden. Das mag nach einem Sieg
für die Demokratie aussehen, in der Sache selbst kann es schnell zur
Niederlage werden.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
507281
weitere Artikel:
- WAZ: Brauchen wir mehr Bürgerentscheide? Pro-Kommentar von Theo Schumacher Essen (ots) - Werden kommunale Räte entwertet, wenn man die Bürger
und ihre Rechte stärkt? Das wäre die seltsame Logik all jener, die
mehr Beteiligung scheuen. Und gleichzeitig darüber jammern, dass den
Parteien die Mitglieder weglaufen und immer weniger Leute zur Wahl
gehen. Nein, in den Rathäusern müssen sie schleunigst umdenken. Den
Frust über die Politik haben sie teilweise selbst erzeugt. Übrigens,
nicht nur die Essener Lokalpolitik liefert zuhauf Beispiele für so
krasse wie teure Fehlentscheidungen, die der Rat getroffen hat. mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Pflegenotstand: Eine Lobby für die Alten, von Maria Gruber Regensburg (ots) - Immer wieder kommt dem Bundesverfassungsgericht
die Funktion des Korrektivs staatlichen Handelns zu - zum Beispiel
dann, wenn der Gesetzgeber durch Untätigkeit glänzt. Untätigkeit -
man könnte beinahe von unterlassener Hilfeleistung sprechen - ist
auch der Grund, warum den Karlsruher Richtern bald zwei
Verfassungsbeschwerden vorliegen, in denen dem Staat vorgeworfen
wird, mit der Nicht-Bewältigung des Pflegenotstands die Grundrechte
der Betroffenen zu verletzen. Sicher ist: Nicht jeder
Pflegebedürftige wird schlecht mehr...
- Rheinische Post: Gefallene Engel Düsseldorf (ots) - Der ADAC war wie Deutschland selbst: fleißig,
zuverlässig - und ein bisschen langweilig. Das größte Freiheitsrecht,
das es zu verteidigen galt, lautete freie Fahrt für freie Bürger. Die
ADAC-Spitze präsentierte sich gerne beim Warnwesten-Verteilen an
Kinder. Dagegen vernebelte sie, dass sich hinter dem harmlosen Verein
ein Firmen-Geflecht mit Milliarden-Umsätzen verbarg. Dass jeder
vierte Deutsche Mitglied ist, stieg den Managern zu Kopf. Gelbe Engel
nannten sie ihre Pannenhelfer, Kfz-Mechaniker wurden zu göttlichen mehr...
- Rheinische Post: Ukraine außer Kontrolle Düsseldorf (ots) - Die Situation in der Ukraine gerät außer
Kontrolle. Aus friedlichen Massenprotesten sind Gewaltexzesse
geworden. Schuld an dieser Entwicklung ist die unentschiedene und
verlogene Politik von Präsident Viktor Janukowitsch. Seit Ende
November demonstrieren die Regierungsgegner gegen seinen Beschluss,
das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen. Trotz
der anhaltenden Massenproteste hat Janukowitsch nie echte
Bereitschaft gezeigt, mit den Regierungsgegnern über ihre Forderungen
zu reden. Lippenbekenntnisse mehr...
- Schwäbische Zeitung: Leitartikel zum ADAC - Auf Normalmaß geschrumpft Ravensburg (ots) - Deutschland ist um eine als unantastbar
geltende Instanz ärmer. Seitdem der ADAC-Pressechef gestanden hat,
bei der Wahl des Gelben Engels betrogen zu haben, ist das Vertrauen
in Deutschlands größten Verein erschüttert. Es wird lange dauern, bis
Politiker und Autobosse wieder vor dem ADAC kuschen. Nun stellt sich
die Frage, wem es nützt, dass die Mauscheleien öffentlich wurden.
Denn schließlich kamen die Fälschungen nicht zufällig heraus, sondern
durch gezielte Indiskretion - vermutlich in der Absicht, den gesamten mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|