BERLINER MORGENPOST: Starten mit Teamgeist, ein Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Geschrieben am 22-01-2014 |
Berlin (ots) - Aus Fehlern zu lernen ist eine Tugend. Im privaten
und beruflichen Umgang ebenso wie im politischen Miteinander. Die
große Koalition scheint willens, nicht zu wiederholen, was die kleine
vor vier Jahren gleich am Start versemmelt hat und bis ans Ende ihrer
Tage nicht wieder ausbügeln konnte. Zerstrittenheit war zum
Markenzeichen der bürgerlichen Koalition geworden. Was Angela Merkel,
Horst Seehofer und Guido Westerwelle nicht abschütteln konnten, das
wollen die Kanzlerin und ihr neuer Vizekanzler Sigmar Gabriel
zumindest auf absehbare Zeit nicht wiederholen: Streit und
Profilierung auf Kosten des anderen.
Es war eben kein Zufall, vielmehr Lehre aus schlechtem Beispiel,
dass das strittige Vorpreschen der SPD-Ministerneulinge Manuela
Schwesig (32-Stunden-Woche für Eltern) und Heiko Maas (Verschiebung
des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung) für keinen größeren
koalitionsinternen Eklat sorgte, sondern auf Anweisung von Merkel und
Gabriel ein schnelles einvernehmliches Ende fand. Auf dass sich
solche Alleingänge mit hohem Streitpotenzial nicht schon im ersten
gemeinsamen Regierungsjahr wiederholen - auch dazu dient das Treffen
im ebenso abgeschiedenen wie gediegenen Schloss Meseberg.
Vertrauensbildung bei Arbeit und legerer Zweisamkeit am Kamin soll
nach Jahren der erbitterten Gegnerschaft ein Mannschaftsgefühl
entwickeln, ohne das auch jedes sportliche Team nicht weit kommt.
Ob es gelingt und wenn ja, wie lange es hält, wird in erster Linie
von den taktischen und strategischen Überlegungen der SPD abhängen.
Sie hat ja schon erklärt, dass sie nach der nächsten Wahl auch mit
den Grünen und - einem Tabubruch gleich - mit der Linkspartei
koalieren werde, wenn sie nur endlich wieder den Kanzler stellen
könne. Bis dahin muss Gabriels Partei allerdings in der Wählergunst
noch kräftig zulegen. Das wird sie nur schaffen, wenn sie mindestens
drei Jahre ein verlässlicher Partner bleibt und sich ihre Minister
als regierungstauglich in mindestens den beiden Schlüsselpositionen
(Gabriel/Energiewende, Nahles/Arbeitsmarkt) erweisen.
Trotz latenten Misstrauens hinsichtlich des Endes dieser
Legislaturperiode wird diese Koalition deshalb erst einmal besser
arbeiten als die vorherige. Es sei denn, einer der drei ist zur
Unzeit zum politischen Harakiri entschlossen. Doch der Untergang der
FDP ist Warnung genug.
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Telefon: 030/2591-73650
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