Bauindustrie: ÖPP sind wirksames Mittel gegen den Instandhaltungsstau in Deutschland - Hauptverband weist Kritik in ARTE-Beitrag zurück

Berlin (ots) - "ÖPP-Verfahren und Verträge machen öffentliche
Bauprojekte termintreu, kostensicher und transparent. Sie sind ein
wirkungsvolles Instrument, um den Instandhaltungsstau im
Verkehrsbereich oder bei Schulen und Krankenhäusern zu beheben." Mit
diesen Worten reagierte der Vorsitzende des Arbeitskreises Öffentlich
Private Partnerschaften (AK ÖPP) im Hauptverband der Deutschen
Bauindustrie und Mitglied des Vorstands der HOCHTIEF Solutions AG,
Nikolaus Graf von Matuschka, auf eine "ARTE-Dokumentation". In dem
Fernsehbeitrag hatten die Journalisten Stefan Aust und Thomas Ammann
bei ÖPP-Projekten über vermeintliche "geheime Absprachen, Kungeleien,
sogar auf Korruption" berichtet. Die in dem Bericht erhobenen
Vorwürfe seien bedauerlich und - so sie zutreffen - aufs Äußerste zu
verurteilen, hätten aber nichts mit dem Vertragsmodell ÖPP zu tun,
stellte Matuschka klar.

So entspreche das von den Autoren erwähnte Projekt JVA-Rostock
nicht den Kriterien von ÖPP-Projekten. Anders als in Rostock gehe es
bei öffentlich-privaten Partnerschaften vor allem um die Optimierung
der Bau- und Betriebskosten über den gesamten Lebenszyklus eines
Gebäudes oder einer Infrastruktureinrichtung. Jeder Ausschreibung
gehe eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung voraus. Matuschka weiter:
"Auch die Bauindustrie ist davon überzeugt: ÖPP funktioniert nur im
fairen Wettbewerb."

Mit Nachdruck verwahrte sich Matuschka auch gegen den Vorwurf der
Geheimniskrämerei von Banken, Bauunternehmen und öffentlichen
Auftraggebern. Die deutsche Bauindustrie spreche sich bereits seit
Langem für die Offenlegung sämtlicher
Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, aber auch der abgeschlossenen
ÖPP-Verträge aus. Bislang habe die Bauindustrie dafür lediglich
einige Kommunen und das Land Hessen gewinnen können. Matuschka: "Ich
möchte hier noch einmal an alle öffentlichen Auftraggeber
appellieren, sich der Transparenzinitiative der Bauindustrie zu
öffnen, auch wenn die ÖPP-Beschaffungsvariante schon heute eher
transparenter ist als die konventionelle. Nur so können wir den
ÖPP-Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen".

Matuschka forderte dazu auf, die Diskussion um ÖPP nicht ohne die
Auftraggeber und Nutzer zu führen: "Unsere öffentlichen Partner
bestätigen uns, dass sie mit ihren ÖPP-Projekten hoch zufrieden sind
und die gesteckten Ziele erreicht oder übertroffen werden."

Auch im Internet abrufbar: http://www.oepp-plattform.de/ und
www.bauindustrie.de

Pressekontakt:
Ansprechpartner: Dr. Heiko Stiepelmann
Funktion: Leiter Kommunikation / Pressesprecher
Tel: 030 - 21286 140, Fax: 030 - 21286 189
E-Mail: Heiko.Stiepelmann@bauindustrie.de