Hagen (ots) - In Sachen Ukraine gibt die viel gescholtene
Außenpolitik der EU kein ganz schlechtes Bild ab. Das hat auch damit
zu tun, dass die anderen Mitspieler ihrerseits nicht gerade glänzen.
Die US-Diplomatie hat den Vorschlag, die UN sollten vermitteln, sowie
ein viel beachtetes Kraftwort ("Fuck the EU!") beigesteuert. Das
war's .Und Russlands vermeintlicher Alleskönner Putin hat weder
seinen Schützling Janukowitsch halten noch sein Herzensprojekt
Sotschi zur politik- und protestfreien Idylle machen können. Da steht
die EU vergleichsweise gar nicht so übel da.
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Nach dem Desaster des spektakulär gescheiterten
Abschlusses eines Partnerschaftsabkommens mit Janukowitschs Regierung
hat sie geschlossener auf einer Linie agiert als üblich.
Begrüßenswert ist vor allem die Ertüchtigung des "Weimarer Dreiecks"
der Außenminister Steinmeier, Fabius und Sikorski, in Gestalt ihres
gemeinsamen Einsatzes in Kiew. Die EU tut, was sie kann.
Das ist alles nur "soft power", jawohl. Aber was wäre, wenn
diese keinen Erfolg hätte und die Russen doch mit Waffengewalt
eingriffen? Dann wäre der Westen auf seinen mächtigen Eisenarm Nato
verwiesen. Was der angesichts einer offenen Konfrontation zwischen
Moskau und einem vormaligen Kaukasus-Satelliten ausrichtet, hat man
2008 in Georgien gesehen: Nichts.
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- Westfalenpost: Westfalenpost zum Freispruch für Christian Wulff Hagen (ots) - Erleichtert! Dieses Wort benutzte Christian
Wulff, um zu beschreiben, wie er sich fühlt. 741 Tage nachdem die
Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Korruption eröffnet
hat, kann Wulff das juristische Kapitel - zumindest vorläufig - zu
den Akten legen. Wulff fühlt keinen Triumph. Und keine Genugtuung.
Dafür nämlich sind während der gesamten Affäre zu viele Fehler
gemacht worden. Am Ende, so scheint es, gibt es keinen Gewinner -
aber viele Verlierer. Verlierer Nummer eins ist die
Staatsanwaltschaft Hannover. mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zum WULFF-FREISPRUCH Ulm (ots) - Das Urteil war glasklar: Richter Frank Rosenow
unterdrückte gestern auch den leisesten Zweifel am Freispruch
Christian Wulffs. Der Ex-Bundespräsident sei "uneingeschränkt
unschuldig", betonte Rosenow. Es ist endlich Recht gesprochen - ist
damit auch der Schlussstrich unter die Affäre Wulff gezogen?
Juristisch in jedem Fall und die Hannoveraner Staatsanwaltschaft
sollte nicht den Fehler machen, das Verfahren durch eine Revision in
die Länge zu ziehen. Die Frage, ob sich Wulff nun für den Gegenwert
von 720 Euro zu Gefälligkeiten mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Putin und die Krim
= Von Godehard Uhlemann Düsseldorf (ots) - Greift Russland in der Ukraine militärisch ein,
ist Europa herausgefordert. Die Ukraine ist Uno-Mitglied. Sie
beteiligt sich zum Beispiel an Einsätzen in Afghanistan und im
Kosovo. Sie ist international geschätzt und anerkannt. Das Land
steckt in der Krise. Das Beschwören angeblich russischer Interessen
rechtfertigt aber nie und nimmer die Abtrennung der mehrheitlich
kremlaffinen Krim. Die Nato- und EU-Länder Polen, Ungarn Rumänien und
die Slowakei sind zu Recht beunruhigt, weil Präsident Putin russische
Truppen mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Wulff Stuttgart (ots) - Ein Freispruch erster Klasse also - das
Landgericht Hannover ist sowohl Wulffs Behauptungen wie seinen
Erinnerungslücken in allen Punkten gefolgt. Für das ehemalige
Staatsoberhaupt ist das eine späte Genugtuung. Fazit: Wulff ist am
Ende einer - nicht zuletzt medial angeheizten - Kampagne nicht über
strafbare Verfehlungen gestürzt, sondern über die eigenen Füße.
Manches Entlastende in diesem Prozess mag skurril geklungen haben,
vieles Belastende hat arg konstruiert gewirkt. Nicht alle
Verteidigungslinien waren jeden mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Hausgemachter Mangel
= Von Birgit Marschall Düsseldorf (ots) - Allgemeinmediziner verdienen im Durchschnitt
weniger Geld als andere Fachärzte. Wenn sie dann auch noch in
ländlichen Regionen tätig sind, verdienen sie im Vergleich noch
weniger. Kein Wunder also, dass die Ärzte, insbesondere die Hausärzte
und Allgemeinmediziner, manchen ländlichen Regionen lieber den Rücken
kehren. Umgekehrt verwundert es geradezu, dass der Ärztemangel bisher
nur in einigen wenigen Regionen so akut geworden ist, dass die
Versorgung infrage steht. Der Mangel an Allgemeinmedizinern ist
allerdings mehr...
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