 Lange/Storjohann: Medizinisch-Psychologische Untersuchung überarbeiten
Geschrieben am 12-03-2014 |
Berlin (ots) - Der Ausschuss für Verkehr und digitale
Infrastruktur diskutierte am heutigen Mittwoch über die
Weiterentwicklung der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU)
im Verkehrswesen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, sowie der
zuständige Berichterstatter Gero Storjohann:
"Die Koalition von CDU/CSU und SPD wird in dieser Wahlperiode die
Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) überarbeiten. Ziel ist
vor allem, die wissenschaftlich-fachliche Qualität der MPU
sicherzustellen und für mehr Transparenz zu sorgen. Das ist für uns
ein wichtiges Vorhaben, das wir vorantreiben wollen.
Es liegen Vorschläge auf dem Tisch, eine unabhängige Stelle zur
fachlichen Prüfung der im Rahmen der MPU eingesetzten psychologischen
Verfahren einzurichten. Außerdem sollen die MPU-Fragestellungen, die
in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich sind,
vereinheitlicht werden und die Optionen weiterer
Beschwerdemöglichkeiten geprüft werden. Der Abschlussbericht der im
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
eingerichteten Projektgruppe wird Ende 2014 erwartet. 2015 wollen wir
den Gesetzgebungsprozess einleiten.
Ein bereits sichtbares Ergebnis aus der Arbeit der Projektgruppe
ist die Erstellung einer Internetseite, auf der Informationen zur MPU
abgerufen werden können. Unter www.bast.de/mpu können sich Betroffene
frühzeitiger und umfassender über die MPU informieren.
Beim Verkehrsgerichtstag in Goslar im Januar 2014 hat sich dessen
Arbeitskreis V intensiv mit den bisherigen Reformergebnissen
beschäftigt und in seinen Empfehlungen die bisherigen Schritte
bestätigt. Das zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind und die MPU
für die Zukunft sinnvoll und effektiv weiterentwickeln werden."
Hintergrund
Die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) wurde damit beauftragt,
einen Reformansatz für die Medizinisch-Psychologischen Untersuchung
(MPU) zu erarbeiten. Seit 2012 gibt es eine Projektgruppe
"MPU-Reform" mit zwei Arbeitsgruppen zu besonders wichtigen Themen:
Informationen für Betroffene und Qualitätssicherung.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
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