WAZ: Korruption zerstört Staaten. Kommentar von Dietmar Seher
Geschrieben am 16-03-2014 |
Essen (ots) - Korruption geht nicht nur zulasten der Steuerzahler.
Sie zerstört Staaten und Gesellschaften, unterminiert Wirtschaft und
Wohlstand und die öffentliche Ordnung. Menschen verlassen korrupte
Länder, weil sie ihnen keine Rechtssicherheit bieten. Den Anfängen zu
wehren ist also auch Aufgabe der deutschen Politik. Sie tut das, aber
mit Verzögerung. Der Bundestag hat erst verspätet auf die
Aufforderung der internationalen Gemeinschaft reagiert,
Abgeordnetenbestechung härter zu ahnden. Anfällig sind Kommunen. Vor
Ort werden große Bauten projektiert und noch größere Summen bewegt.
Der Kölsche Müll-Klüngel, die Bestechungsfälle in Wuppertal und
Ungereimtheiten rund um die Landesbaugesellschaft zeigen das. Doch
bevor die Justiz härtere Gesetze anwendet, muss sie von Verdächtigem
erfahren. Es ist ein Märchen, dass "Whistleblower", ob sie nun anonym
anrufen oder ihre Namen nennen, nur betriebs- oder verwaltungsinterne
Tratschereien weitertragen. Von jährlich 180 Hinweisen an das LKA
haben 120 strafrechtliche Folgen. Die Quote ist Alarmsignal - und
macht Hoffnung.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
517387
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Buchmesse Leipzig
Fest für Leser
Thomas Klingebiel Bielefeld (ots) - An die Besucherrekorde hat man sich gewöhnt.
Jahr für Jahr strömen immer mehr Menschen zum Frühjahrs-Bücherfest
nach Leipzig. Verleger, Buchhändler, Autoren, Kritiker, Leser - alle
lieben sie Leipzig. Mit gutem Grund. Auch wenn sich Leipzig die
Literaturprominenz zunehmend mit der Lit.Cologne teilen muss und beim
Starfaktor diesmal etwas schlechter abschnitt: Das Gesamtpaket bleibt
unschlagbar. Die Stadt kann auf eine jahrhundertelange Buchtradition
verweisen, und anders als beispielsweise in Frankfurt spürt man das mehr...
- Schwäbische Zeitung: Kommentar zur Kommunalwahl in Bayern: Phänomen der Unlust Ravensburg (ots) - Bei den bayerischen Kommunalwahlen ist die
Beteiligung erneut beschämend gering. Offenbar nehmen die Menschen
ihr Bürgerrecht auf politische Teilhabe zunehmend nur zögerlich wahr.
Die wachsende Zahl der Briefwähler widerspricht solchem Trend nicht,
sie bestätigt ihn. Die traditionelle Einheit aus Kirchgang und
Urnengang scheint dahin, auch im Süden, sogar in Bayern. Und
ausgerechnet auf dem Feld der Kommunalpolitik, die den Wählern näher
sein sollte als jede andere Ebene der Demokratie.
Das Phänomen der Unlust mehr...
- Westfalenpost: Westfalenpost zum Korruptionsgesetz für Abgeordnete Hagen (ots) - Das Gesetz gegen die Bestechung von Abgeordneten
war überfällig. Denn bislang waren lediglich der "Stimmenkauf" bei
Wahlen und das Korruptionsverbot bei Amtsträgern, also bei Beamten,
eindeutig geregelt. Für Abgeordnete galt: Sie müssen frei sein,
Partei ergreifen und sind als Abgeordnete ausschließlich ihrem
Gewissen verpflichtet. Genau das ändert sich nicht - selbst wenn
einzelne bereits ein neues Betätigungsfeld für übereifrige
Staatsanwälte fürchten. Diese Furcht dürfte unbegründet
sein. Zum einen klagen mehr...
- Westfalenpost: Westfalenpost zum Referendum auf der Krim Hagen (ots) - Eine Wahl ohne Wahl ist keine Wahl. So gläsern
die Wahlurnen, so durchsichtig die Absicht des Referendums auf der
Krim. Das Ergebnis stand vorher fest: Wiedervereinigung mit Russland.
Warum? Weil die etwa 1,8 Millionen stimmberechtigten Bewohner der
ukrainischen Halbinsel keine Möglichkeit hatten, für den Verbleib bei
der Ukraine zu stimmen. Sie durften ihr Kreuz entweder für
den Anschluss an Russland machen oder sich für die Wiederherstellung
der Verfassung von 1992 und für die Krim als Teil der Ukraine
aussprechen. mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Diskussion über Sanktionen gegen Russland
Nur Geduld
MARTIN KRAUSE Bielefeld (ots) - Die deutsche Wirtschaft mischt sich selten in
die deutsche Außenpolitik ein. Jetzt geschieht das Ungewöhnliche
reihenweise. Johannes Teyssen, der Chef des Energieriesen Eon,
mahnte, die Partnerschaft mit Russland nicht leichtfertig aufs Spiel
zu setzen. Rüdiger Kapitza, Chef des Maschinenbauers DMG Mori Seiki,
warnte vor "übereilten Sanktionen". Die ersten Verlierer wären wir
selbst, so glaubt er. Und Gabor Steingart, Geschäftsführer der
Verlagsgruppe Handelsblatt, griff selbst zur Feder, um für Putin eine
Lanze mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|