 Schwäbische Zeitung: Kommentar: Krise schweißt zusammen
Geschrieben am 25-03-2014 |
Ravensburg (ots) - Erst passierte lange nichts, und als dann
endlich mal regiert wurde, kam der Fall Edathy - und aus war es
wieder. Die ersten 100 Tage der Großen Koalition sind nicht
erfolgreich verlaufen - oder doch? Fragt man sich, was wirklich
wichtig war in den ersten drei Monaten dieses Jahres, wird in zehn
Jahren keiner mehr von Sebastian Edathy und Thomas Oppermann reden.
Aber viele von der Eurokrise und der Krim. Auf beiden Feldern agiert
die Große Koalition, arbeiten Angela Merkel und Frank-Walter
Steinmeier geräuschlos gut zusammen. Und selbst Vertreter der
Opposition geben zu, dass auch sie in der Krim-Krise nicht besser
reagieren und regieren könnten. Angela Merkel ist längst zur
Führungskraft in Europa geworden, ihr größter Fehler sei, dass sie
sich nicht so aufführt, heißt es im Ausland. Und Frank-Walter
Steinmeier führt mit großem Einsatz die schwierigen diplomatischen
Verhandlungen. Insofern ist die Große Koalition auf dem besten Weg,
sich durch gute Krisenbewältigung ihren Ruf zu sichern, ganz so, wie
es die erste Große Koalition 2005 bis 2009 auch schon schaffte. Die
außenpolitische Krise hat die Akteure zusammengeschweißt. Die
Koalition tritt handlungsstark auf und punktet dadurch. In der
Innenpolitik wirkt es bisher so, als ob die SPD-Minister besser
durchstarten und die CDU sich vorerst ein Tempolimit verordnet hat.
Im Bereich Arbeit und Soziales wurden zentrale Projekte in Angriff
genommen, während sich anderswo, zum Beispiel im Gesundheitsbereich
oder im Verkehrsbereich, noch keine großen Linien abzeichnen. Die
schwierigste Aufgabe wartet ohnehin noch auf Sigmar Gabriel, der das
EEG ändern muss. Insgesamt also ist der Start - trotz Edathy - nicht
schlecht. Die Außenpolitik wird seriös gestaltet, in der Innenpolitik
hat man die ersten großen Vorhaben von der Mütterrente bis zum
Mindestlohn auf den Weg gebracht. Das Ganze geht leidenschaftslos
über die Bühne. Allerdings: Es wird noch etwas dauern, bis das
Vertrauen in diesem Bündnis auf Zeit untereinander wieder wächst.
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Schwäbische Zeitung
Redaktion
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