 Weser-Kurier: Kommentar von Stefanie Grube zur Abwehr von Terror-Flugzeugen
Geschrieben am 08-04-2014 |
Bremen (ots) - Seit dem 11. September 2001 wird in Deutschland
darüber diskutiert, wer hier wie das Sagen hat, sollte ein Flugzeug
von Terroristen entführt werden. Seit genau das in den USA passiert
ist, sind Anschläge auch in Deutschland denkbar. Nicht aber in den
deutschen Gesetzen. Die derzeitige Regelung bei einer terroristischen
Flugzeugentführung ist keine: Denn ernsthaft kann ein
Kabinettsbeschluss nicht die Lösung sein - in einer Situation, in der
innerhalb von Sekunden Entscheidungen gefällt werden müssen. (...)
Doch eine Änderung des Grundgesetzes schürt alte Ängste: Artikel 35
regelt die Ausnahmen, wann die Bundeswehr auch innerhalb Deutschlands
eingeschaltet werden darf. Bei Naturkatastrophen, schweren
Unglücksfällen, eben nur nach Kabinettsbeschluss. Wird dieser Artikel
gelockert, sodass die Verteidigungsministerin die Entscheidung
alleine fällen darf - dann reicht ihre Befugnis weit über entführte
Flugzeuge hinaus. Das wäre keine Balance.
Pressekontakt:
Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
521672
weitere Artikel:
- Weser-Kurier: Kommentar von Daniel Killy zur Rolle der Ukraine Bremen (ots) - Dass die Ost-Ukraine sprachlich und kulturell
"russisch" ist, daran besteht kein Zweifel. Doch von Seiten der
Kiewer Übergangsregierung gehen nur Drohgebärden nach Donezk, Charkow
und Russland. Es wird gezündelt, was das Zeug hält. Da werden
russischsprachige Sender abgeschaltet und Spezialkräfte entsandt -
von Konzepten zur Integration der russischsprachigen Bevölkerung
(immerhin rund 18 Prozent der Gesamtbevölkerung) keine Spur.
Stattdessen grobschlächtiger Nationalismus. Und gegen den gehen
tatsächlich in der Ost-Ukraine mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: Zeit zum Umsteuern - Kommentar von MARTIN FERBER Karlsruhe (ots) - Deutschland hat sich nach der Reaktorkatastrophe
von Fukushima für einen Alleingang beim Umbau seiner Stromproduktion
entschieden, doch der Preis, den es dafür bezahlen muss, ist hoch,
zumal in der langen Zeit des Übergangs zwei Systeme parallel
nebeneinander existieren, die sich nicht vertragen.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de mehr...
- Rheinische Post: Gesetzentwurf: Pflegesatz für Heimbewohner in Stufe III steigt auf 1612 Euro pro Monat Düsseldorf (ots) - Die Sätze in der Pflegeversicherung steigen
durchschnittlich um rund vier Prozent, das geht aus dem Gesetzentwurf
zur Pflegereform hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) vorliegt. Demnach steigt ab dem
1. Januar 2015 in der häuslichen Pflege der Satz für die Stufe eins
von 450 auf 462 Euro, in der Stufe zwei steigt er von 1100 auf 1144
und in der dritten Stufe von 1550 auf 1612 Euro. Für Heimbewohner
steigt der Satz in Stufe eins von 1023 auf 1064, in Stufe zwei von
1279 mehr...
- Rheinische Post: FDP sieht "Einfallstor für Einsatz der Bundeswehr im Innern" Düsseldorf (ots) - Die FDP hat die Pläne zu einer
Verfassungsänderung für den Abschuss entführter Flugzeuge scharf
kritisiert. "Hier soll ein Einfallstor für Exekutivbefugnisse zum
Einsatz der Bundeswehr im Innern unter dem Deckmantel der
Terrorabwehr geschaffen werden", sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Damit schreite die "Militarisierung der Politik der schwarz-roten
Koalition weiter voran". SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold
signalisierte dagegen Zustimmung. mehr...
- Rheinische Post: Bundeswehr verlegte 19 ABC-Abwehrfahrzeuge in die Türkei - weiter Giftgasangriffe befürchtet Düsseldorf (ots) - Auch nach dem Beginn des C-Waffen-Abtransports
aus Syrien stellt sich die Bundeswehr auf die Gefahr eines
Giftgasangriffes auf die Türkei ein. Wie die in Düsseldorf
erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf
ein Regierungspapier berichtet, hat die Truppe seit Beginn der
Raketenabwehr-Mission 19 ABC-Abwehrfahrzeuge, darunter zwei
"Fuchs"-Transportpanzer und sechs "Mungo"-Spezialeinsatzfahrzeuge, in
das türkisch-syrische Grenzgebiet gebracht. "Solange nicht der
vollständige Abtransport aller mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
