 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Europawahl/CDU/CSU
Geschrieben am 25-04-2014 |
Stuttgart (ots) - Ein Ergebnis der Europawahl am 25. Mai scheint
bereits festzustehen: Politiker vom Schlage Geert Wilders
(Niederlande), Marine Le Pen (Frankreich) oder Nigel Farage
(Großbritannien) werden große Stimmenerfolge feiern können. Auch die
Alternative für Deutschland rechnet mit starkem Zuspruch.
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat sich dieser Tage zu Recht
beklagt, dass die etablierten Parteien diesem Trend zu wenig
entgegensetzen - dass also "diejenigen, die starke europäische
Überzeugungen haben, diese nicht vehement verteidigen".
Tatsächlich gibt es zwei Möglichkeiten zu reagieren. Entweder man
hält gegen, oder man passt sich an. Interessanterweise haben sich die
Unionsparteien in Deutschland entschieden, beides gleichzeitig zu
tun. Während Angela Merkel mit ihrer CDU einen dezidiert
europafreundlichen Wahlkampf führt, spielt die CSU kräftig mit auf
der Klaviatur der Populisten. Glaubwürdig ist das nicht: Wenn es nach
der Wahl erneut ans Mitentscheiden in Brüssel geht, wird die CSU
wieder artig an der Seite von Kanzlerin Merkel stehen.
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