Stuttgarter Nachrichten: zu Ranges NSA-Ermittlungen.
Geschrieben am 04-06-2014 |
Stuttgart (ots) - In der Öffentlichkeit hat sich der Eindruck
verfestigt, dass die Kanzlerin kein Interesse an der Aufklärung des
Ausspähens durch britische und US-Geheimdienste auf deutschem Boden
hat. Dass der Generalbundesanwalt spät handelt, muss man ihm
ankreiden. Dass er im Fall der Kanzlerin ermittelt und im Fall der
Bevölkerung nur beobachtet, mag er rein rechtlich halbwegs stringent
begründet haben. Dem Laien erschließt sich trotzdem nicht, warum die
Dinge bei der Kanzlerin anders liegen sollen als bei den gemeinen
Bundesbürgern.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
531287
weitere Artikel:
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesanwaltschaft/Ermittlungen Stuttgart (ots) - Auch wenn Generalbundesanwalt Range formal gegen
unbekannt ermittelt, wird sein Vorgehen das ohnehin lädierte
Verhältnis Berlins zu Washington weiter belasten. Range ist zu
danken, dass er den Aufklärungswillen des Rechtsstaates über
diplomatische Rücksichtnahmen gestellt hat. Wie sehr er dazu von der
Bundesregierung ermuntert oder gebremst wurde, lässt sich nach
jetzigem Informationsstand nicht sicher sagen. Es gibt Indizien für
beide Thesen. Ebenso unklar bleibt, wie stark sich Range von dem
starken öffentlichen mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zum EnBW-Untersuchungsausschuss Stuttgart (ots) - Nun, da es seine Arbeit nach zweieinhalb Jahren
beendet, bezweifelt wohl niemand mehr die Notwendigkeit des
Untersuchungsausschusses. Im Gegenteil: der Ausschuss hat sich
gelohnt wie wenig andere in der Landesgeschichte, selbst bundesweit
sucht er seinesgleichen. Wo hätte es das schließlich schon einmal
gegeben, dass ein Regierungschef in einer geheimen Kommandosache
gleichsam über Nacht einen halben Konzern kauft? Gerade weil das
Parlament bei Mappus' Alleingang ausgeschaltet war, schuldete es sich
und der Öffentlichkeit mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Obamas Auftritt in Polen: Rede trifft Gegenwart von Ulrich Krökel Regensburg (ots) - Selten waren Feiertagsreden so nah am gelebten
Leben wie an diesem 4. Juni in Warschau. Selbstverständlich nutzten
Gastgeber Bronislaw Komorowski und US-Präsident Barack Obama die
Gelegenheit, um an das Heldentum vergangener Tage zu erinnern. Und
das zu Recht: Vor 25 Jahren erkämpften die Polen Freiheit und
Demokratie - für sich, aber auch für den Rest Europas. Das Fundament
der Berliner Mauer haben die Polen gesprengt. Aber bei der Feier in
Warschau ging es eben nicht nur um Geschichte, sondern viel mehr noch
um mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Bundeswehr: Die Bundeswehr wird kein Ponyhof von Reinhard Zweigler Regensburg (ots) - Von der Leyen will den Dienst attraktiver
machen. Doch sie muss auch Fragen zur Ausrüstung beantworten.
Eines muss man der neuen "Mutter der Truppe",
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, lassen: Sie
prescht medienwirksam mit neuen Ideen nach vorn und lässt sich dabei
nicht so leicht von ihrem Kurs abbringen. Und sollte Kritik auf sie
einprasseln, stachelt das die Widerstandskraft der siebenfachen
Mutter im Ministerrang nur noch mehr an. Ob die Strahlefrau - der
einige sogar Ambitionen auf das mehr...
- Badische Neueste Nachrichten: Aufgeheiztes Klima
Kommentar von Theo Westermann Karlsruhe (ots) - Ob der Generalbundesanwalt oder das deutsche
Strafrecht überhaupt zur Aufklärung oder gar Beendigung dieser Sache
beitragen können, darf aber mit Recht bezweifelt werden. Der Glaube
mancher an die Möglichkeiten der Justiz ist offenbar grenzenlos. Doch
die Justiz wird es nicht schaffen, ein Problem, das die Politik nicht
lösen kann, zu lösen.
Pressekontakt:
Badische Neueste Nachrichten
Klaus Gaßner
Telefon: +49 (0721) 789-0
redaktion.leitung@bnn.de mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|