VPRT zu ARD-alpha und zu BR PULS: Medienpolitik darf Alleingänge des Bayerischen Rundfunks nicht akzeptieren

Berlin (ots) - Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.
(VPRT) appelliert an die Medienpolitik der Länder, zwei aktuelle
Vorhaben des Bayerischen Rundfunks (BR) vor deren Umsetzung genau zu
prüfen und dabei auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zu
bestehen. Der BR hatte zuvor angekündigt, Ende Juni den Namen des
Bildungskanals des Bayerischen Rundfunks von BR-alpha in ARD-alpha
sowie das dort ausgestrahlte Programm zu ändern. Zudem verfolgt der
BR im Radiobereich nach wie vor - wenn auch mit einer späteren
Umsetzung - einen UKW-Wellentausch von BR-KLASSIK auf PULS, wie der
Hörfunkausschuss dem Rundfunkrat empfiehlt.

Dazu Dr. Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des VPRT: "Bei
ARD-alpha will der BR nach eigenem Gutdünken aus seinem bayerischen
Landesangebot ein bundesweites ARD-Angebot machen, obwohl es dafür
zunächst eine Ermächtigung durch die Länder geben müsste. Das ähnelt
doch sehr dem Versuch des BR, BR-KLASSIK ohne rechtliche Grundlage
ins Digitale abzudrängen. Wenn das durchgeht, braucht man keine
Rundfunkstaatsverträge mehr und jeder macht, wonach ihm gerade ist.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass das im Interesse der
Ordnungspolitik ist.

Schmid unterstrich, dass der VPRT sich ausdrücklich auf das
Verfahren und nicht auf die Inhalte des Bildungskanals beziehe.
Zwischen den Ländern sei vereinbart worden, dass es ein Gesamtkonzept
für die digitalen Spartenkanäle geben solle. Alleingänge durch
ARD-Anstalten, die ihre Kanäle ungeachtet dessen einfach starten
würden, müssten verhindert werden. Anderenfalls würde der
Gestaltungsanspruch der Länder in Rundfunkfragen ad absurdum geführt.

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