Hagen (ots) - Der Bundesgerichtshof hat Recht gesprochen.
Radfahrer ohne Helm haben bei unverschuldeten Unfällen Anspruch auf
vollen Schadensersatz. Eine kluge Entscheidung. Warum? Es ging in
diesem Fall nicht um oben ohne oder oben mit. Die Versicherung der
schuldigen Autofahrerin wollte dem 61-jährigen Unfallopfer auf dem
Rad kein Geld zahlen, wollte sparen und suchte eine Variante, billig
davonzukommen. Bei Versicherungen kein unübliches
Verhalten.
Wir alle wissen, es gibt keine gesetzliche
Helmpflicht. Folglich kann niemand für den Verstoß gegen eine Regel
bestraft werden, die es nicht gibt.
Unter Radfahrern wird
heftig diskutiert, ob man mit oder ohne Kopfschutz aufs Rad steigen
soll. Dass Fahrradhelme helfen, bei einem Sturz schlimme
Kopfverletzungen zu vermeiden, steht zweifellos außer Frage. Das
Urteil richtet viel mehr den Blick auf die wachsende Aggressivität im
Straßenverkehr. Der PS-Stärkere will um jeden Preis gewinnen. Täglich
zu beobachten.
Müssen sich also Radfahrer in Rüstungen
stecken, um Leib und Leben zu schonen. Nein. In den Niederlanden wird
es vorgelebt. Hier gibt es keine Helmpflicht. Das Fahrrad gehört zum
Stadtbild, entsprechend groß ist die Rücksicht. Davon sind wir
hierzulande weit entfernt.
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vergangenen Monaten nach Syrien ausgereist, um dort Seite an Seite
mit selbst ernannten "Gotteskriegern" zu kämpfen. Zwei von ihnen
haben das jetzt vermutlich mit ihrem Leben bezahlt. Was in den Köpfen
dieser Männer vorgeht, sei nicht nachvollziehbar, sagt Innensenator
Ulrich Mäurer. Aber er will verhindern, dass noch mehr von ihnen in
den Krieg ziehen. Und wenn das nicht gelingt, will er unterbinden,
dass sie wieder zurück nach Deutschland und Bremen kommen. Doch dafür
bewegt mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Andreas Lesch zum Besuch Angela Merkels in der Kabine der deutschen Fußball-Nationalmannschaft Bremen (ots) - Man muss kein Marketingprofi sein, um zu erkennen,
dass die Botschaft dieses Bildes funktioniert: die Kanzlerin in der
Kabine. Angela Merkel bei der Fußball-Nationalmannschaft. Die
Botschaft des Bildes lautet: Wir sind Deutschland, wir sind Sieger,
wir tun euch da draußen gut. Es haben schon andere deutsche
Regierungschefs die Nähe zur Nasszelle gesucht, aber Merkel geht auf
ihrem Weg Richtung Dusche besonders zielstrebig vor. Im Jahr 2010 hat
sie sich im Berliner Olympiastadion mit dem halbnackten Mesut Özil
ablichten mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Ben Zimmermann zur Helmpflicht für Radfahrer Bremen (ots) - Das gestrige BGH-Urteil ist ein gutes Urteil. Es
schafft Klarheit dort, wo bislang Unklarheit herrschte. Ein
Radfahrer, so die Essenz, darf nicht bestraft werden, wenn er keinen
Helm trägt. Damit schlagen die Juristen die Hintertür zu, durch die
sich eine Helmpflicht für Radfahrer hätte einschleichen können. Und
was ist mit dem Haupteingang? Sollte nun das Verkehrsministerium
einen Vorstoß für einen Helmzwang starten? Es gibt viele gute Gründe
dafür, einen Helm zu tragen. Und es gibt wahrscheinlich genauso viele
Argumente, mehr...
- Frankfurter Rundschau: Kommentar zum Thema Fahrradhelme Frankfurt (ots) - "Mag sein, dass es vernünftig ist, sich als
Fahrradfahrer nur mit Helm in den Straßenverkehr zu begeben. Aber
ganz sicher unvernünftig ist es, Radler gesetzlich zur Vernunft zu
zwingen und eine Helmpflicht einzuführen. Das würde zu einer
signifikanten Abnahme der Fahrradfahrer in Deutschland führen - der
Helm ist unbeliebt. Wenn der Gesetzgeber den Schutz der Radler
tatsächlich verbessern will, stehen ihm dafür andere, wirksamere
Instrumente zur Verfügung, vor allem der Ausbau von Radwegen oder die
Erweiterung der mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Fahrradhelm-Urteil Bielefeld (ots) - Ein Hoch auf die Bundesrichter, die diesmal der
Freiheit den Vorrang vor der absoluten Sicherheit gegeben haben! Eine
Bindung der Versicherungsleistung an das Tragen eines Fahrradhelms
hätte nicht nur Ursache und Wirkung bei dem fraglichen Unfall auf den
Kopf gestellt. Nicht die Schwächeren - in diesem Fall der
Fahrradfahrer - müssen in die Verantwortung genommen werden, sondern
die mit dem dicken Blechschutz, die Autofahrer. Die Niederlande sind
ein gutes Beispiel, wie man durch Verkehrspolitik die Sicherheit der mehr...
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Westfalenpost: Joachim Karpa zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes