Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Isis

Bielefeld (ots) - Wie schön, dass Bundesinnenminister Thomas de
Maizière und auch der britische Premierminister David Cameron vor
Islamisten-Terror in Europa warnen. Dessen hätte es nicht bedurft.
Denn der Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel am 24. Mai ist
Warnung genug. Den Regierungen kann und darf es nicht nur darum
gehen, Bedrohungen zu benennen. Es reicht auch nicht, mit weiteren
Attentaten wie dem in Brüssel zu rechnen. Sie müssen verhindert
werden. Natürlich tun die freiheitlich verfassten Staaten alles
dafür, dass es nicht zu Anschlägen kommt. Von den meisten
verhinderten Aktionen islamistischer Terroristen auf deutschem Boden
erfährt die Öffentlichkeit nichts. Zu den wenigen Ausnahmen zählt die
Sauerland-Zelle. Etwa 2000 Dschihadisten aus Europa sind nach Syrien
und in den Irak ausgereist, um dort ihren »Heiligen Krieg« zu führen
- gegen Syriens Machthaber Assad und alle Menschen, die das Weltbild
radikaler Islamisten nicht teilen. 320 Männer aus Deutschland, zum
Teil mit deutscher Staatsangehörigkeit, sollen sich im Nahen Osten
aufhalten und für die Terrorgruppe »Islamischer Staat im Irak und in
Syrien« (Isis) kämpfen - und irgendwann nach Deutschland zurückkehren
wollen. Ein Kind würde fragen: Dürfen die das? Und die Frage ist mehr
als berechtigt. Genügt ein deutscher Wohnsitz oder ein deutscher
Pass, um als - wahrscheinlich radikalisierter und gewaltbereiter -
Dschihadist wieder nach Deutschland einreisen zu dürfen? In einer
freizügigen Gesellschaft sollte es die vornehmste Aufgabe des Staates
sein, seine Bürger vor Terror zu schützen - auch vor dem
vermeintlicher Mitbürger. Politik, Justiz und Sicherheitsbehörden
verbreiten zumindest derzeit noch nicht den Eindruck, dass sie auf
die Syrien-Rückkehrer vorbereitet wären. Osama Bin Laden ist seit
drei Jahren tot. Sein islamistisches Terrornetzwerk El-Kaida agiert
zwar weiter, aber Isis ist auf dem Vormarsch. Abu Bakr Al-Baghdadi
will die Dschihadisten dieser Welt unter seiner Führung einen. Das
Ziel des sunnitischen Extremisten geht weit über Teile Syriens und
Gebiete im Nord-Irak hinaus: Al-Baghdadi will in Damaskus einziehen -
und eines Tages in Jerusalem. An Geld und importierten Kämpfern
mangelt es ihm nicht. Angesichts der aktuellen und absehbaren
Bedrohung durch Isis bilden sich erstaunliche Bündnisse. Iran, USA,
Türkei und Kurden im Nord-Irak wollen Isis stoppen - gemeinsam, aber
aus eigenem Interesse. Der Irak selbst ist dazu nicht in der Lage und
droht in drei Teile zu zerbrechen: Isis-Gebiet, Kurdenregion,
Rest-Irak. Die Schwäche der schiitischen Zentralregierung Maliki ist
die Stärke der Isis-Extremisten. Geschwächt sind vorläufig auch die
sunnitischen Golfstaaten Saudi-Arabien und Katar wegen früherer Nähe
zu Isis. Der Kampf gegen den Terror hat von Neuem begonnen.

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