 Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU-Gipfel/Juncker
Geschrieben am 27-06-2014 |
Stuttgart (ots) - Mit Großbritannien ist erstmals in einer
fundamentalen Entscheidung ein zentrales EU-Land übergangen und ein
ehernes Prinzip gebrochen worden: dass Europa nämlich den Konsens
sucht. Das Mitleid mit Großbritannien hält sich aber in Grenzen. Wer
immer nur nörgelt, gerät nicht nur menschlich ins Abseits, er
verliert auch an Einfluss.
Im Spiel um Macht und Einfluss hat Angela Merkel auf der
europäischen Ebene einen neuen Widersacher auf der Linken: Matteo
Renzi. In dem italienischen Regierungschef ist die Testosteronpolitik
nach Europa zurückgekehrt. Merkels Alleinherrschaft ist vorüber. In
Brüssel wie in Berlin regiert nun eine große Koalition. Das zwingt zu
Kompromissen. Jean-Claude Juncker ist da als Mann des Ausgleichs
vielleicht gar nicht der schlechteste Kommissionspräsident.
Pressekontakt:
Stuttgarter Zeitung
Redaktionelle Koordination
Telefon: 0711 / 7205-1225
E-Mail: newsroom.stuttgarterzeitung(at)stz.zgs.de
http://www.stuttgarter-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
534902
weitere Artikel:
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu EU/Putin/Ukraine Stuttgart (ots) - Seit Monaten führt Moskau im Ukraine-Konflikt
den Westen an der Nase herum, verspricht viel und hält praktisch
nichts. Offensichtliches Ziel des russischen Präsidenten war, Europa
zu spalten. Das aber ist ihm nicht geglückt. Das ist eine der guten
Botschaften vom EU-Gipfel in Brüssel.
Stattdessen hat sich die EU trotz aller Differenzen
zusammengerauft und Forderungen an Russland formuliert: So sollen der
Waffenstillstand und die Grenzen von der OSZE überwacht werden, zudem
müssen die von Separatisten kontrollierten mehr...
- Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Schäuble/Neuverschuldung Stuttgart (ots) - Was die Bundesregierung für die nächsten Jahre
zusagt, ist keine Kleinigkeit. Eine Sache ist es, einen
ausgeglichenen Etat in einem Jahr hinzukriegen. Daraus aber einen
Automatismus zu machen ist ein ehrgeiziges Vorhaben. Die Politik weiß
aus leidvoller Erfahrung, wie schnell der Wind wieder drehen kann.
Die niedrigen Kapitalmarktzinsen werden ebenso wenig von Dauer sein
wie die robuste Konjunktur in Deutschland. Dass sich der
Finanzminister aus diesem Grund nicht auf Debatten einlassen will,
was mit möglichen Etatüberschüssen mehr...
- Weser-Kurier: Zum Umweltinformationsrecht schreibt Martin Wein: Bremen (ots) - Bürger müssen draußen bleiben" - diese Erfahrungen
machen die Anwohner von Niedersachsens Gas- und Öl-Kavernen immer
wieder. Seit einem Jahrzehnt spricht ihnen das
Umweltinformationsgesetz das Recht auf Einsichtnahme in
umweltrelevanten Schriftverkehr zu. Doch bereits ein pauschaler
Hinweis auf "Betriebsgeheimnisse" beziehungsweise "geistiges
Eigentum" reicht dem Landesbergamt als Begründung für ein Kartell des
Schweigens. Dabei soll das Gesetz Betriebsgeheimnisse ja gerade
öffentlich machen, damit Produktionsverfahren mehr...
- Weser-Kurier: Zur Energiewende-Reform schreibt Norbert Holst: Bremen (ots) - Es sollte Sigmar Gabriels Meisterstück werden - die
Reform des Erneuerbare-Energie-Gesetzes. Herausgekommen ist am Ende
eine Flickschusterei, die die schlimmsten Auswüchse des Schlamassels
begrenzen soll. Zwar nörgeln Opposition, Umweltverbände und
Industrie, aber so richtig weh tut diese Reform niemanden. Mit der
Deckelung des Ausbaus, modifizierten Industrie-Rabatten und der neuen
Eigenstrom-Umlage moderiert dieses Gesetz den Prozess. Und es
verschafft Investoren endlich neue Sicherheit. Aber die Systemfehler
bleiben: mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Embryonenschutzgesetz: Veraltete Rechtslage von Isolde Stöcker-Gietl Regensburg (ots) - Mindestens zweitausend deutsche Paare pilgerten
jedes Jahr für eine Fruchtbarkeitsbehandlung ins Ausland, schätzt die
Europäische Gesellschaft für Reproduktion und Embryologie. Das
deutsche Embryonenschutzgesetzes lässt ihnen keine andere Chance.
Diese Paare sind die Leidtragenden einer völlig veralteten
Rechtslage, die sie dazu zwingt, Gesetze zu brechen, um sich ihren
größten Wunsch zu erfüllen. Während Samenspenden in Deutschland nicht
nur erlaubt sind, sondern sogar von der Steuer abgesetzt werden
können, müssen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
