 Rheinische Post: Kommentar /
Berlin im Drogensumpf
= Von Jan Drebes
Geschrieben am 03-07-2014 |
Düsseldorf (ots) - Die Unschuldsvermutung muss weiterhin für den
SPD-Abgeordneten Michael Hartmann gelten, dem der Besitz von Drogen
vorgeworfen wird. Zumal die Berliner Fahnder kein Rauschgift in
seiner Wohnung finden konnten. Entwarnung bedeutet das für den
bisherigen innenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion aber noch lange
nicht. Denn die Immunität eines Bundestagsmitglieds wird nicht
leichtfertig aufgehoben, es braucht einen handfesten Tatverdacht -
die Ermittlungen gehen jetzt weiter. Aber ganz egal, ob sich Hartmann
etwas zu Schulden hat kommen lassen: Der Fall wirft nun auch wieder
das mediale Scheinwerferlicht auf den Berliner Drogensumpf. Und das
ist gut so. Denn dort wird tagsüber in U-Bahnhöfen, Parks und an
Kreuzungen mit den härtesten Rauschmittlen wie Crystal Meth gedealt.
Und das Internet ist voll mit Tipps, wie man nachts in Clubs und Bars
an Kokain kommen kann. Längst ist die Berliner Polizei dazu
übergegangen, den Haschisch-Konsum in der Öffentlichkeit in Grenzen
zu tolerieren. Bei harten Drogen aber muss Schluss sein - und viel
härter durchgegriffen werden.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
535911
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Kommentar /
Schwarz-Grünes Asyl
= Von Gregor Mayntz Düsseldorf (ots) - Die große Koalition macht jetzt die
erstaunliche Entdeckung, dass ihre 80-Prozent-Mehrheit im Bundestag
zu klein ist, um Gesetze durchzubringen, wenn sie für die Materie
auch ein Okay vom Bundesrat braucht. Dort fehlt Schwarz-Rot die
Mehrheit, werden auch Stimmen aus den rot-grün regierten Ländern
benötigt. Und so wird sich die Union daran machen, nach den
Verhandlungen mit der SPD über ein erneuertes Asylrecht nun auch mit
den Grünen ins Gespräch zu kommen. Eine aparte Facette: Nach dem
Scheitern schwarz-grüner mehr...
- Weser-Kurier: Kommentar von Wigbert Gerling zur Bezahlung von Polizei-Einsätzen beim Fußball Bremen (ots) - Werder ist wichtig. Wenn in China ein Sack umkippt,
ist das international interessanter, wenn in dem Sack kein Reis ist,
sondern eine Ballkollektion für ein Testspiel des Vereins auf
Asienreise. Bremen ist nicht überbordend bekannt, die Mannschaft
schon. Aber: Werder jongliert wie alle Bundesligavereine mit
Millionen. Auch das stimmt und feuert die Fantasie von Bremer
Politikern an, die die Ausgaben für Polizei-Einsätze bei
Werder-Spielen sehen und sich parallel Gedanken über die Schließung
einer Sozialeinrichtung mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Große Koalition, rote Koalition
= Von Antje Höning Düsseldorf (ots) - Von einem "Meilenstein" war die Rede, von einem
"historischen Tag". Historisch war auch das Votum: Nur fünf
Bundestags-Abgeordnete stimmten gegen das "Gesetz zur Stärkung der
Tarifautonomie", wie die staatliche Einmischung in die Lohnfindung
paradoxerweise heißt. Vor allem fragt man sich, wieso die 311
Abgeordneten jener Fraktion, in der einst Ludwig Erhard herrschte,
mehrheitlich für den Mindestlohn stimmten. Mit sozialer
Markwirtschaft hat er nichts zu tun. Es ist nicht sozial,
Geringqualifizierten und Arbeitslosen mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema NSA Bielefeld (ots) - Ex-NSA-Agent William Binney war gestern der
erste Zeuge im Untersuchungsausschuss zum US-Ausspähwahn - und sicher
ganz nach dem Geschmack der versammelten Aufklärer. Allerdings hatte
der vor 13 Jahren im Streit ausgeschiedene Veteran mehr
Einschätzungen als neue Fakten zu bieten. Kommentar und Urteil sind
eher Sache der Politiker. Nichts gegen das Bemühen um Klarheit, aber
Binney hat kaum mehr gesagt, als alle Fragesteller schon wussten -
oder längst mehrfach ungeprüft als Tatsache behauptet hatten.
Interessanter mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Mindestlohn Bielefeld (ots) - Der gesetzliche Mindestlohn ist eine
Herzensangelegenheit der SPD. Wenn ihr Vorsitzender die Einführung
der Lohnuntergrenze »historisch« nennt, dann liegt er mit dieser
Einschätzung ganz richtig. Diese Reform des Arbeitsmarktes ist
bahnbrechend. Jedenfalls erst einmal. Mit dem Mindestlohn will die
Politik einen ungesunden Wettbewerb beenden: den Wettbewerb um immer
tiefer sinkende Stundenlöhne. Den weltweiten Trend, dass die
Arbeitskraft eines Menschen immer mehr an Wert verliert, will die
Große Koalition in Deutschland mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
