Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Deutschland und Amerika

Bielefeld (ots) - Das Eigenleben der Geheimdienste, vermeintlich
fiktiver Stoff in Hollywood-Filmen, ist Realität. Man hat den
Eindruck, Barack Obama die Ahnungslosigkeit in der Spionage-Affäre
abnehmen zu können. Aus Sicht der Geheimdienste ist die
Nichtinformation des US-Präsidenten logisch: Was Obama nicht weiß,
kann er glaubhaft dementieren. Amerika muss alarmiert sein: Der
wichtigste Partner in Europa ist gekränkt und beleidigt - und
vertraut den USA nicht mehr. Kritik an der Großmacht ist mehr als
salonfähig. Antiamerikanismus gehört in Deutschland beinahe zum guten
Ton. In linken Milieus ohnehin, aber zunehmend auch in der Mitte der
Gesellschaft. Zuweilen lassen sich damit Wahlen gewinnen, wie Kanzler
Gerhard Schröder (SPD) 2002 bewiesen hat. Zu den Gründen zählt auch
der Militarismus der USA, der den nach zwei Weltkriegen zum
Pazifismus erzogenen Deutschen unheimlich und zuwider ist. Das zeigt
sich aktuell in der Debatte über die Anschaffung von Kampfdrohnen für
die Bundeswehr. Auch in der Diskussion über das geplante
Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen Europa und den USA schwingt eine
antiamerikanische Grundstimmung mit. Und in Sachen Ukraine erst
recht. Bei der Annexion der Krim hat eine große Mehrheit der
Deutschen viel Verständnis für das Vorgehen des russischen
Präsidenten Wladimir Putin gezeigt - und wenig für die Forderung der
USA, die Ostgrenzen der Nato militärisch stärker zu sichern. Dass die
USA uns nicht vertrauen, hat eine Ursache. In der Marienstraße 54 in
Hamburg-Eißendorf konnte ein gewisser Mohammed Atta seit 1998 -
einigermaßen unbehelligt von deutschen Sicherheitsbehörden - eine
islamistische Terrorzelle gründen und die Anschläge auf World Trade
Center und Pentagon planen. Der 11. September 2001 hat Amerika
nachhaltig verändert. Wahrscheinlich wirkt dieses Trauma für immer
fort. Ein Trauma, das seinen Ausgang in Deutschland hatte. Das sollte
man bei der Beurteilung US-amerikanischen Handelns nicht vergessen.
Natürlich rechtfertigt diese zum Teil paranoide Politik nicht, das
Mobiltelefon der Bundeskanzlerin auszuspähen. Andererseits profitiert
der Bundesnachrichtendienst (BND) von der Zusammenarbeit mit
US-Kollegen von der NSA. Der geplante Anschlag der
Sauerland-Terrorzelle hätte ohne die entscheidenden Hinweise aus
US-amerikanischen Quellen nicht verhindert werden können. Eine neue
Vertrauensbasis zwischen beiden Staaten kann jetzt nur mit einem
tragfähigen »No Spy«-Abkommen geschaffen werden. Dahingehend senden
Kongressabgeordnete aus Washington erste Signale. Die gemeinsamen
Interessen sind viel zu groß, als dass wir uns ein schlechtes
Verhältnis zu den USA auf Dauer leisten könnten. Das gilt übrigens
auch umgekehrt.

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