 Hans-Olaf Henkel: Warum ich gegen Juncker stimmte
Geschrieben am 15-07-2014 |
Berlin (ots) - "Realitätsverweigerung, Widersprüchlichkeit und
Schlitzohrigkeit zeichnete die Bewerbungsrede des Kandidaten für die
Präsidentschaft der Europäischen Kommission aus", sagt Hans-Olaf
Henkel, Europaabgeordneter und stellvertretender Sprecher der
Alternative für Deutschland.
"Ich konnte kaum glauben, wie der Kandidat für ein solches Amt die
Realität wirtschaftlichen Siechtums, Massenarbeitslosigkeit und
schrumpfender Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone durch die
Wiederholung altbekannter europhorischer Schlagworte verdrängte",
meint Henkel.
"Sein Bekenntnis zur Subsidiarität auf der einen Seite und seine
Ankündigung, eine zentralistische Wirtschaftsregierung einführen zu
wollen auf der anderen, ist an Widersprüchlichkeit kaum zu
überbieten," so Henkel.
"Schlitzohrig beklagt er die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa,
verweigert aber jeden Zusammenhang mit der Europolitik für die er
maßgeblich mitverantwortlich war. Alles was Junker versprochen hat,
habe sein Vorgänger auch schon versprochen: Millionen neuer
Arbeitsplätze, Reindustrialisierung, Entbürokratisierung,
Wettbewerbsfähigkeit. Die Reden seines Vorgängers Barroso hätten
regelmäßig den gleichen Inhalt gehabt. Schon sein Vorgänger hatte die
Illusion, dass man mehr Entscheidungskompetenzen nach Brüssel
verlagern müsse, um Europa wettbewerbsfähiger zu machen. Ich fürchte,
in fünf Jahren werden wir uns das gleiche wieder anhören müssen", so
Henkel im Hinblick auf die nächste Legislaturperiode.
"Nach Junckers Rede habe ich den Eindruck gewonnen, er ist
Sozialdemokrat, Grüner, Christdemokrat und Liberaler in einer Person.
Noch schlimmer, bei seinem Besuch in unserer Fraktion hat er um unser
Votum mit Versprechungen geworben, die in Widerspruch zu dem stehen,
was er kurz zuvor in anderen Fraktionen verlauten ließ", moniert
Henkel.
Juncker verkörpere nicht nur die Vergangenheit der Europäischen
Union, er verkörpere wie kein anderer auch eine zum Scheitern
verurteilte Zukunft Europas, die wir verhindern müssen.
"Deshalb hat er meine Stimme nicht bekommen", erläutert Henkel.
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth@alternativefuer.de
Tel.: 030 26558370
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