 Westdeutsche Zeitung: Die SPD wirkt nicht =
von Hagen Strauß
Geschrieben am 27-07-2014 |
Düsseldorf (ots) - Wenn man rein logisch argumentiert, dann ist es
nicht verwunderlich, dass die SPD aus ihrem Turm nicht herauskommt:
Rund 25 Prozent der Wähler haben die Genossen bei der Bundestagswahl
gewählt. Und zwar für das Programm und den Kanzlerkandidaten, mit dem
die Sozialdemokraten für sich geworben haben. Weshalb sollten die
anderen jetzt die Inhalte gut finden, die sie schon im Wahlkampf
nicht für segensreich befunden haben? Allerdings ist Politik nicht so
logisch. Denn wer Minister und Posten innehat, der kann gestalten,
und der muss eigentlich fest davon ausgehen können, dass mit der
Umsetzung der eigenen Projekte viele Menschen zusätzlich von ihrem
Sinn überzeugt werden. Doch die SPD - sie wirkt nicht. Jedenfalls
nicht messbar in den Umfragen. Das ist in der Tat ein großes Problem,
das der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zu Recht auf
die Tagesordnung gebracht hat. Die Frage des Warum kann SPD-Chef
Sigmar Gabriel nicht mehr allzu lange ignorieren. Denn den Genossen
droht noch mehr die Puste auszugehen, seitdem die Rente mit 63, der
Mindestlohn und die anderen sozialdemokratischen Lieblingsthemen
abgearbeitet sind. Für was will die SPD im Laufe der
Legislaturperiode noch stehen? Bei der Ursachenforschung, wieso es in
den Umfragen nicht wirklich vorwärtsgeht, kann allerdings bereits
geholfen werden - und es ist nicht allein das fehlende
Wirtschaftsprofil, wie Weil beklagt. Die SPD hat bisher in der
Koalition lediglich als Verteilungs- und Beglückungspartei für eine
überschaubare Klientel agiert. Sie hat dabei jene aus den Augen
verloren, die gerne als "Leistungsträger" der Gesellschaft betitelt
werden: Das ist die berühmte "Mitte". Facharbeiter, Angestellte,
Normal- und Gutverdiener. Sie alle profitieren von den
Vorzeigeprojekten der Genossen so gut wie gar nicht. Hinzu kommt: Die
Sozialdemokraten regieren mit einer Union, an deren Spitze eine Art
politischer Selbstläufer steht: Angela Merkel. Was immer die Genossen
auch tun, am Ende geht es doch mit der Kanzlerin nach Hause. Um eine
Strategie- und Kursdebatte wird die Partei nach der Sommerpause somit
nicht herumkommen. Mehr noch: Sie ist dringend notwendig.
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